Aktenzeichen 3 Ni 15/21 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:250122B3Ni15.21EP
RCN:
RCN3JGKG6XXQ4KXMMJ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.01.2022

(Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Anwendung des PatG § 145a – Anwendung der Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen bewusst ausgenommen)

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.