Aktenzeichen 25 W (pat) 39/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:151020B25Wpat39.19.0
RCN:
RCN3DQANX8EKUPJC5L

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 15.10.2020

Markenbeschwerdeverfahren – „Cornwall the tea room (Wort-Bildmarke)/CORNWALL THE TEA COMPANY (Wort-Bildmarke)“ – teilweise identische Waren - keine klangliche, (schrift-)bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

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