Aktenzeichen X ZR 41/13

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ECLI:
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RCN:
RCN36XZ6WSARMHLUXH

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Bundesgerichtshof: Urteil vom 13.01.2015

Patentfähigkeit: Definition eines einer Erfindung zugrunde liegenden technischen Problems - Quetiapin

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Verfahrensgang

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Az. 3 Ni 43/10 (EP)
Bundespatentgericht, 3 Ni 43/10 (EP), 13.11.2012.
Az. X ZR 41/13
Bundesgerichtshof, X ZR 41/13, 13.01.2015.
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