Aktenzeichen 6 Ni 15/15 (EP) verb. mit 6 Ni 56/16 (EP), 6 Ni 15/15 (EP), 6 Ni 56/16 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:140218U6Ni15.15EP.0
RCN:
RCN2VUFYA9ASZ63VB7

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 14.02.2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren und Anordnung zur Optimierung des Wiederaufbaus von Verbindungen in einem zellularen Funksystem mit Echt- und Nicht-Echtzeitkommunikation" – zur Nichtigerklärung, da der der Gegenstand des Patents unzulässig erweitert ist

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.