Aktenzeichen 30 W (pat) 541/14

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN2NCKF6HWG5G5D4V

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 20.10.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "PRO (Wort-Bild-Marke)/pro (Unions-Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr

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