Aktenzeichen 29 W (pat) 104/12

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN2LMMTJ5G9E2EX2R

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.12.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "edatasystems" – keine Unterscheidungskraft – langjährige Benutzung des Zeichenelements "edata" - kein Vortrag zur Verkehrsdurchsetzung

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