Aktenzeichen 27 W (pat) 6/10

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN2FGZABJXDRGKYLN

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 10.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "MEGATHLON (Wort-Bild-Marke)/DECATHLON (Gemeinschaftsmarke)" – Einrede der Nichtbenutzung - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.