Aktenzeichen 26 W (pat) 545/10

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN22ZMXK932KR77S9

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.09.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "regional ist 1. Wahl (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft

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