Vom 26. August 2016
Deutscher Bundestag Drucksache 18/9489
18. Wahlperiode 26.08.2016
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Martina Renner, Christine Buchholz, Frank Tempel,
Annette Groth, Andrej Hunko, Sigrid Hupach, Ulla Jelpke, Katrin Kunert,
Ralph Lenkert, Dr. Alexander S. Neu, Harald Petzold (Havelland), Kersten Steinke
und der Fraktion DIE LINKE.
Zukunft des Standortübungsplatzes Ohrdruf
Nachdem im Jahr 2011 Pläne für eine Schließung des Truppenübungsplatzes
Ohrdruf angedacht und schließlich verworfen wurden, wird das Militärgelände
nunmehr als Standortübungsplatz des Aufklärungs-Bataillon 13 der Bundeswehr
genutzt (vgl.: Thüringer Allgemeine vom 27. Oktober 2011: „Truppenübungs-
platz der Bundeswehr in Ohrdruf wird geschlossen“, http://gotha.thueringer-
allgemeine.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Truppenuebungsplatz-der-
Bundeswehr-in-Ohrdruf-wird-geschlossen-670729847 sowie Ostthüringer Zei-
tung vom 9. Mai 2012: „Truppenübungsplatz Ohrdruf: Ein immer noch gefähr-
licher Ort“, www.otz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Truppenuebungsplatz-
Ohrdruf-Ein-immer-noch- gefaehrlicher-Ort-1118168668). Medienberichten zu-
folge erklärte die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen,
bei einem Besuch des Geländes im August 2016, dass nun acht Millionen Euro
in den Übungsplatz investiert werden sollen (vgl.: Thüringer Allgemeine vom
9. August 2016: „Von der Leyen in Gotha: Acht Millionen Euro für Standort
Ohrdruf“, www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Von-
der-Leyen-in-Gotha-Acht-Millionen-Euro-fuer-Standort-Ohrdruf-9843 66597).
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Einheiten der Bundeswehr nutzen derzeit das Gelände zu welchen
Zwecken?
2. Wird auf dem Gelände Munition verschossen, und wenn ja, welche, und in
welchem Umfang?
3. Finden auf dem Gelände Übungen mit Drohnen statt?
Wenn ja, welche Drohnentypen werden dort erprobt und sollen in Zukunft
getestet werden?
4. Sind Militärangehörige anderer Staaten bei Übungen auf dem Gelände betei-
ligt, und wenn ja, welche Staaten, in welchem Umfang, in welchen Zeiträu-
men, und zu welchem Zweck?
5. Liegen seitens des Bundesministeriums der Verteidigung Pläne vor, das Ge-
lände oder Teile des Geländes von Munitions- und Sprengstoffresten zu be-
räumen, und wenn ja, wann soll dies geschehen, und welche Kosten sind ver-
anschlagt?
Drucksache 18/9489 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
6. Wie und wann sollen die im Artikel der Thüringer Allgemeinen vom 9. August
2016 erwähnten acht Millionen Euro auf dem Standortübungsplatz eingesetzt
werden?
7. Ist nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer Nutzungsveränderung in
den nächsten Jahren zu rechnen?
Wenn ja, wann, zu welchem Zweck, und mit welchem Ziel?
Berlin, den 26. August 2016
Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Dietmar Bartsch und Fraktion
Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com
Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de
anzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de