BT-Drucksache 18/7229

Rüstungsexporte nach Katar, Saudi-Arabien, Südkorea und Thailand von 1995 bis 1998

Vom 11. Januar 2016


Deutscher Bundestag Drucksache 18/7229
18. Wahlperiode 11.01.2016

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz,

Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Niema Movassat,

Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.

Rüstungsexporte nach Katar, Saudi-Arabien, Südkorea und Thailand
von 1995 bis 1998

Die Öffentlichkeit wird erst seit 1999 in Form eines Rüstungsexportberichts über
Rüstungsexportgenehmigungen unterrichtet.

Wir fragen die Bundesregierung:

1. In welchem Wert hat die Bundesregierung Genehmigungen zur Ausfuhr von
Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern von 1995 bis 1998 jeweils an
die Länder Südkorea, Thailand, Saudi-Arabien und Katar erteilt (bitte nach
Jahren aufschlüsseln und unter Angabe der Art der Rüstungsgüter, der AL-
Nummer, genauer Bezeichnung sowie jeweiliger Stückzahl des Rüstungsgu-
tes)?

2. Welche Mitglieder der Bundesregierung haben in den Jahren 1998, 1999 und
2000 die Länder Südkorea, Thailand, Saudi-Arabien und Katar besucht (bitte
aufschlüsseln nach Namen und unter Angabe von Position, Datum des Be-
suchs, des Besuchsanlasses und der jeweiligen Gesprächspartnerinnen bzw.
Gesprächspartner)?

Berlin, den 11. Januar 2016

Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Dietmar Bartsch und Fraktion

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