Vom 24. Juni 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/5332
18. Wahlperiode 24.06.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth,
Andrej Hunko, Katrin Kunert, Dr. Alexander S. Neu, Kathrin Vogler und
der Fraktion DIE LINKE.
Offizielle Besuche in der Bundesrepublik Deutschland und im Ausland
Offizielle Besuche von Staatspräsidenten, Ministerpräsidenten und Ministern in
der Bundesrepublik Deutschland sowie offizielle Besuche von Mitgliedern des
Bundeskabinetts im Ausland dienen der Vertiefung bilateraler Beziehungen.
Dies betrifft sowohl die politische wie die wirtschaftliche Ebene. Deutsche
Außenpolitik ist stets auch Außenwirtschaftspolitik.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Staatspräsidenten welcher Länder haben wann seit dem 1. Januar
2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht (bitte unter Angabe des ge-
nauen Zeitraumes des Besuches und des Namens der Präsidentin bzw des
Präsidenten und des Landes. Den jeweiligen Besuchszeitraum und Namen
bitte auch bei den folgenden Fragen angeben. Sofern der jeweilige Besuch in
einem multinationalen Rahmen, wie z. B. einem G7- bzw. G8-Gipfel statt-
fand, dies bitte zusätzlich angeben. Diese Information bitte auch bei den fol-
genden Fragen 2 bis 5 hinzufügen)?
2. Regierungschefs welcher Länder haben wann seit dem 1. Januar 2002 die
Bundesrepublik Deutschland besucht?
3. Außenminister welcher Länder haben wann seit dem 1. Januar 2002 die Bun-
desrepublik Deutschland besucht?
4. Verteidigungsminister welcher Länder haben wann seit dem 1. Januar 2002
die Bundesrepublik Deutschland besucht?
5. Wirtschaftsminister welcher Länder haben wann seit dem 1. Januar 2002 die
Bundesrepublik Deutschland besucht?
6. Welche dieser Besucher (Fragen 1 bis 5) wurden mit militärischen Ehren
empfangen?
7. Welche Länder hat die Bundeskanzlerin bzw. der Bundeskanzler seit dem
1. Januar 2002 besucht (bitte unter Angabe des genauen Besuchszeitraumes.
Den jeweiligen Besuchszeitraum bitte auch bei den folgenden Fragen ange-
ben. Sofern der jeweilige Besuch in einem multinationalen Rahmen, wie z. B.
einem G7- bzw. G8-Gipfel stattfand, dies bitte zusätzlich angeben. Diese In-
formation bitte auch bei den folgenden Fragen 8 bis 10 hinzufügen)?
8. Welche Länder hat der Bundesminister des Auswärtigen seit dem 1. Januar
2002 besucht?
Drucksache 18/5332 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
9. Welche Länder hat die Bundesministerin der Verteidigung bzw. der Bundes-
minister der Verteidigung seit dem 1. Januar 2002 besucht?
10. Welche Länder hat der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie bzw.
für Wirtschaft und Energie seit dem 1. Januar 2002 besucht?
11. Generalstabschefs welcher Länder haben seit dem 1. Januar 2002 die Bun-
desrepublik Deutschland besucht (bitte unter Angabe des genauen Zeit-
raumes des Besuches, des Namens und des offiziellen Anlasses)?
12. Welche Länder hat der Generalinspekteur der Bundeswehr seit dem 1. Ja-
nuar 2002 besucht (bitte unter Angabe des genauen Zeitraumes des Be-
suches und offiziellen Anlasses)?
13. Welche Länder haben jeweils die Inspekteure des Heeres, der Marine und
der Luftwaffe seit dem 1. Januar 2002 besucht (bitte unter Angabe des ge-
nauen Zeitraumes des Besuches, des Namens und des offiziellen Anlasses)?
Berlin, den 23. Juni 2015
Dr. Gregor Gysi und Fraktion
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