Vom 28. August 2017
Deutscher Bundestag Drucksache 18/13439
18. Wahlperiode 28.08.2017
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Lisa Paus, Tabea Rößner, Renate Künast, Özcan Mutlu,
Matthias Gastel, Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden),
Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausbau der Breitbandversorgung in Berlin
Schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine we-
sentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teil-
habe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler
Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei
der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede einer-
seits zwischen den Bundesländern, andererseits zwischen städtischen und ländli-
chen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfra-
struktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dieses Gefälle
bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in
den ländlichen Regionen, die nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informatio-
nen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie die Menschen in den Städ-
ten. Es bedeutet auch erhebliche Standortnachteile für ländliche Unternehmen
und weitere Abwanderung aus all jenen ländlichen Kommunen, deren wirtschaft-
liche Entwicklung unter der schlechten Breitbandversorgung leidet.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Für wie viele Haushalte in Berlin (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach
Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s,
2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s
Downstream verfügbar (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)?
2. Für wie viele Haushalte in Berlin (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist
nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandan-
schluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s,
50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Bezirken auf-
schlüsseln)?
3. In welchen Berliner Bezirken ist nach Kenntnis der Bundesregierung keine
leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte)
mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s,
16 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfügbar?
4. Welche Berliner Bezirke sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits
flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 16 Mbit/s,
30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
Drucksache 18/13439 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
5. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächen-
mäßige Abdeckung Berlins durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte
nach Bezirken aufschlüsseln)?
6. Welche Bandbreiten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine
drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich verfügbar in
Berlin?
7. Wie viele Haushalte in Berlin (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen
nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang durch
Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH) (bitte nach Bezirken
aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl
bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstäd-
tischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
8. In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm
Breitbandausbau von Berliner Antragstellern nach Kenntnis der Bundesre-
gierung seit Beginn des Programms beantragt und abgerufen worden (bitte
nach Bezirk und Gegenstand der Förderung gemäß § 3 der Richtlinie „För-
derung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik
Deutschland“ aufschlüsseln)?
9. Welche Berliner Bezirke haben nach Kenntnis der Bundesregierung als Zu-
wendungsempfänger Mittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandaus-
bau beantragt, und in welchen Bezirken treten Kommunen oder kommunale
Gebietskörperschaften als Zuwendungsempfänger auf?
10. In welcher Höhe sind die sonstigen Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für
den Breitbandausbau in den Jahren von 2013 bis 2017 durch Berlin abgeru-
fen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK, GRW etc.)
zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaßnahme und Berliner Be-
zirk aufschlüsseln)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?
Berlin, den 25. August 2017
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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