Vom 19. April 2017
Deutscher Bundestag Drucksache 18/12018
18. Wahlperiode 19.04.2017
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Peter Meiwald, Sven-Christian Kindler, Matthias Gastel,
Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Marode Eisenbahnbrücken in Niedersachsen
Deutschland ist auf eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur angewiesen. Je-
doch sind die Schienenwege des Bundes in einem kritischen Zustand. Die beste-
henden Eisenbahnbrücken in Deutschland haben inzwischen ein sehr hohes
Durchschnittsalter erreicht und müssen entweder saniert oder erneuert werden.
Fast ein Drittel aller deutschen Eisenbahnbrücken war im Jahr 2014 zumindest in
einem bedenklichen Zustand oder sogar gar nicht mehr sanierungsfähig (www.
zeit.de/mobilitaet/2014-09/deutsche-bahn-brueckenzustand). Es stellt sich die
Frage, wie sich deren Zustand zwischenzeitlich entwickelt hat.
Im Rahmen der zwischen Bund und Deutscher Bahn AG geschlossenen Leis-
tungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) sollen bis zum Jahr 2019 min-
destens 875 Eisenbahnbrücken vollständig oder in Teilen erneuert werden
(www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/118-dobrindt-lufv.html).
Ob das Ziel bis 2019 erreicht werden kann, ist fraglich. Für das Jahr 2016 hatte
die Deutsche Bahn AG nach Angaben der Bundesregierung geplant, deutschland-
weit nur knapp 80 Brücken zu erneuern (Bundestagsdrucksache 18/8321).
Zuletzt äußerte der Präsident des Bundesrechnungshofes scharfe Kritik am Zu-
stand der Bahninfrastruktur sowie am sich weiter verschlechternden Zustand der
Eisenbahnbrücken, während deren Durchschnittsalter gleichzeitig zunehme
(www.tagesschau.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-bahn-101.html). Weiterhin
wurden fehlende Transparenz und Kontrolle bemängelt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in
Niedersachsen und aktuell dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist
ihr Anteil an der gesamten Anzahl der Eisenbahnbrücken in Niedersachsen?
2. Welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Nie-
dersachsen aktuell dringend sanierungsbedürftig (bitte unter Angabe des
Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Stre-
ckenkilometer, der Zustandskategorie sowie dem jeweiligen Alter des Bau-
werks auflisten)
3. a) Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung das Durchschnittsalter
der Eisenbahnbrücken in Niedersachsen?
b) Wie viele Eisenbahnbrücken in Niedersachsen sind älter als 80 Jahre?
Drucksache 18/12018 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
4. Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der jeweilige Zustand der Eisen-
bahnbrücken in Niedersachsen (bitte unter Angabe des Netzsegmentes, der
Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zu-
standskategorie sowie dem jeweiligen Alter des Bauwerks auflisten)?
5. Wie viele und welche Brückenbauwerke wurden nach Kenntnis der Bundes-
regierung in den Jahren 2014 bis 2016 jeweils in Niedersachsen erneuert oder
saniert (bitte tabellarisch bei Nennung des Netzsegmentes, der Streckenbe-
zeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskate-
gorie sowie des jeweiligen Alters des Bauwerks angeben)?
6. Welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege sollen nach
Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzie-
rungsvereinbarung im Jahr 2017 in Niedersachsen erneuert werden (bitte ta-
bellarische Übersicht unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbe-
zeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskate-
gorie, des geplanten Fertigstellungsdatums des jeweiligen Brückenbauwerks
sowie der geschätzten Kosten der jeweiligen Erneuerungsmaßnahmen beifü-
gen)?
Berlin, den 28. März 2017
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com
Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de
anzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de