Vom 19. April 2017
Deutscher Bundestag Drucksache 18/12005
18. Wahlperiode 19.04.2017
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Lisa Paus, Stephan Kühn (Dresden), Matthias Gastel,
Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Marode Eisenbahnbrücken in Berlin
Deutschland ist auf eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur angewiesen. Je-
doch sind die Schienenwege des Bundes in einem kritischen Zustand. Die beste-
henden Eisenbahnbrücken in Deutschland haben inzwischen ein sehr hohes
Durchschnittsalter erreicht und müssen entweder saniert oder erneuert werden.
Fast ein Drittel aller deutschen Eisenbahnbrücken war im Jahr 2014 zumindest in
einem bedenklichen Zustand oder sogar gar nicht mehr sanierungsfähig (www.
zeit.de/mobilitaet/2014-09/deutsche-bahn-brueckenzustand). Es stellt sich die
Frage, wie sich deren Zustand zwischenzeitlich entwickelt hat.
Im Rahmen der zwischen Bund und Deutscher Bahn AG geschlossenen Leis-
tungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) sollen bis zum Jahr 2019 min-
destens 875 Eisenbahnbrücken vollständig oder in Teilen erneuert werden
(www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/118-dobrindt-lufv.html).
Ob das Ziel bis zum Jahr 2019 erreicht werden kann, ist fraglich. Für das Jahr
2016 hatte die Deutsche Bahn AG nach Angaben der Bundesregierung geplant,
deutschlandweit nur knapp 80 Brücken zu erneuern (Bundestagsdrucksa-
che 18/8321).
Zuletzt äußerte der Präsident des Bundesrechnungshofes scharfe Kritik am
Zustand der Bahninfrastruktur sowie am sich weiter verschlechternden Zustand
der Eisenbahnbrücken, während deren Durchschnittsalter gleichzeitig zunehme
(www.tagesschau.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-bahn-101.html). Weiterhin
wurden fehlende Transparenz und Kontrolle bemängelt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in
Berlin aktuell dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist ihr Anteil an
der gesamten Anzahl der Eisenbahnbrücken in Berlin?
2. Welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in
Berlin aktuell dringend sanierungsbedürftig (bitte unter Angabe des Netzseg-
mentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilo-
meter, der Zustandskategorie sowie dem jeweiligen Alter des Bauwerks auf-
listen)
3. a) Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung das Durchschnittsalter
der Eisenbahnbrücken in Berlin?
b) Wie viele Eisenbahnbrücken in Berlin sind älter als 80 Jahre?
Drucksache 18/12005 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
4. Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der jeweilige Zustand der Eisen-
bahnbrücken in Berlin (bitte unter Angabe des Netzsegmentes, der Strecken-
bezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandska-
tegorie sowie dem jeweiligen Alter des Bauwerks auflisten)?
5. Wie viele und welche Brückenbauwerke wurden nach Kenntnis der Bundes-
regierung in den Jahren 2014 bis 2016 jeweils in Berlin erneuert oder saniert
(bitte tabellarisch bei Nennung des Netzsegmentes, der Streckenbezeich-
nung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie
sowie des jeweiligen Alters des Bauwerks angeben)?
6. Welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege sollen nach
Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzie-
rungsvereinbarung im Jahr 2017 in Berlin erneuert werden (bitte tabellari-
sche Übersicht unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung,
der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie, des ge-
planten Fertigstellungsdatums des jeweiligen Brückenbauwerks sowie der
geschätzten Kosten der jeweiligen Erneuerungsmaßnahmen beifügen)?
Berlin, den 28. März 2017
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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