Vom 7. Mai 2012
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9542
17. Wahlperiode 07. 05. 2012
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz,
Sevim Dag˘delen, Annette Groth, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Harald Koch,
Stefan Liebich, Niema Movassat, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Sicherstellung von Waffen in Afghanistan durch deutsche Soldaten
Deutsche Soldaten stellen im Rahmen ihres Einsatzes in Afghanistan Waffen
und Munition sicher. So hat die Bundeswehr laut Medienberichten im Jahr 2008
in der nordafghanischen Region Kundus ein Waffenlager ausgehoben. In dem
Versteck befanden sich den Berichten zufolge scharfe Munition, Mörserge-
schütze, Granaten, Raketen und Panzerabwehrminen.
Die aufständischen Kämpfer in Afghanistan nehmen gefundene und erbeutete
Waffen und Munition in ihr Waffenarsenal auf. Es bleibt jedoch unklar, was mit
durch deutsche Soldaten sichergestellten Waffen geschieht.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Waffen und Munition hat die Bundeswehr seit 2002 in Afghanistan
sichergestellt, gefunden oder erbeutet (bitte unter Angabe des Waffen- und
Munitionstyps, der genauen Spezifikation, des Herstellungslandes und des
Produktionsjahres, des Ortes und des Datums der Sicherstellung, der Um-
stände der Sicherstellung)?
2. Welches sind die Vorgehensweisen nach der Sicherstellung, dem Fund oder
der Erbeutung von Waffen und Munition in Afghanistan durch deutsche Sol-
daten?
a) Wem wird die Sicherstellung, der Fund und die Erbeutung gemeldet?
b) Wo werden sichergestellte, gefundene und erbeutete Waffen und Munition
gelagert?
c) Werden sichergestellte, gefundene und erbeutete Waffen und Munition
vernichtet?
Wenn ja, wo, und durch wen?
3. Werden in Afghanistan sichergestellte, gefundene und erbeutete Waffen und
Munition gelistet bzw. dokumentiert?
4. Gibt es eine Informationsweitergabe über die Sicherstellung, den Fund und
die Erbeutung von Waffen und Munition zwischen den ISAF-Truppenstellern
bzw. einen Zugang zu Daten dieser Waffen und Munition durch ISAF-Solda-
ten anderer Nationen?
Drucksache 17/9542 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
5. Gibt es im Fall von derartigen Sicherstellungen, Funden und Erbeutungen
von Waffen und Munition eine Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen
oder anderen internationalen Institutionen?
Wenn ja, wie sieht die Zusammenarbeit aus?
Berlin, den 7. Mai 2012
Dr. Gregor Gysi und Fraktion