Vom 16. Dezember 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8213
17. Wahlperiode 16. 12. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, Sven-Christian Kindler,
Stephan Kühn, Harald Ebner, Bettina Herlitzius, Daniela Wagner und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kostensteigerungen bei laufenden Bedarfsplanvorhaben Schiene
Nach einer tabellarischen Übersicht der laufenden Bedarfsplanvorhaben
Schiene zzgl. Stuttgart 21 (2011 bis 2020) mit Stand 24. November 2011 haben
sich zahlreiche Bedarfsplanvorhaben gegenüber der gleichen Aufstellung mit
Stand 26. Juli 2010 um teilweise bis zu 34 Prozent (Umschlagbahnhof (Ubf)
Köln Eifeltor) verteuert, während einige wenige Projekte bis zu 23 Prozent
(Ausbaustrecke (ABS) München–Mühldorf–Freilassing) weniger kosten sollen
als ursprünglich geplant.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS Augsburg–
München (Augsburg–Mering–Olching) innerhalb eines Jahres von 533 Mio.
Euro um 91 Mio. Euro (+17 Prozent) auf 624 Mio. Euro gestiegen?
2. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS Berlin–Dresden,
erste Baustufe, zweite Realisierungsstufe von 205 Mio. Euro innerhalb eines
Jahres um 24 Mio. Euro (+12 Prozent) auf 229 Mio. Euro gestiegen?
3. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS Karlsruhe–Stutt-
gart–Nürnberg–Leipzig/Dresden (Franken-Sachsen-Magistrale) innerhalb
eines Jahres von 898 Mio. Euro um 35 Mio. Euro (+4 Prozent) auf 933 Mio.
Euro gestiegen?
4. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS Stelle–Lüne-
burg, drittes Gleis innerhalb eines Jahres von 260 Mio. Euro um 39 Mio.
Euro (+15 Prozent) auf 299 Mio. Euro gestiegen?
5. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS/Neubaustrecke
(NBS) Karlsruhe–Basel, Streckenabschnitt (StA) 9.1 (mit Katzenbergtun-
nel) innerhalb eines Jahres von 585 Mio. Euro um 22 Mio. Euro (+4 Pro-
zent) auf 607 Mio. Euro gestiegen?
6. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt Elektrifizierung Rei-
chenbach–Hof innerhalb eines Jahres von 86 Mio. Euro um 17 Mio. Euro
(+20 Prozent) auf 103 Mio. Euro gestiegen?
7. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt Ubf Köln Eifeltor in-
nerhalb eines Jahres von 29 Mio. Euro um 10 Mio. Euro (+35 Prozent) auf
39 Mio. Euro gestiegen?
Drucksache 17/8213 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
8. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Verkehrsprojekt der Deut-
schen Einheit (VDE) 8.1. NBS Ebensfeld–Erfurt von 2 711 Mio. Euro inner-
halb eines Jahres um 161 Mio. Euro (+6 Prozent) auf 2 872 Mio. Euro ge-
stiegen?
9. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das VDE 8.1. ABS Nürnberg–
Fürth von 200 Mio. Euro innerhalb eines Jahres um 16 Mio. Euro
(+8 Prozent) auf 216 Mio. Euro gestiegen?
10. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das VDE 8.2. NBS Erfurt–
Gröbers von 1 949 Mio. Euro innerhalb eines Jahres um 206 Mio. Euro
(+11 Prozent) auf 2 165 Mio. Euro gestiegen?
11. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt ABS München–
Mühldorf–Freilassing, Ampfing–Mühldorf + Innbrücke innerhalb eines
Jahres von 62 Mio. Euro um 14 Mio. Euro (–23 Prozent) auf 48 Mio. Euro
gesunken?
12. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das Projekt Knoten Erfurt,
zweite Baustufe innerhalb eines Jahres von 136 Mio. Euro um 32 Mio.
Euro (–23 Prozent) auf 104 Mio. Euro gesunken?
13. Aus welchen Gründen sind die Kosten für das VDE 9. ABS Leipzig–Dres-
den, dritte Baustufe innerhalb eines Jahres von 292 Mio. Euro um 56 Mio.
Euro (–19 Prozent) auf 236 Mio. Euro gesunken?
14. Inwieweit und wann wurden die Finanzierungsvereinbarungen für die vor-
genannten Projekte aufgrund der gestiegenen Kosten aktualisiert (tabella-
rische Aufstellung)?
15. Inwieweit ist der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die
gestiegenen bzw. gesunkenen Kosten im Detail informiert worden?
16. Wie verteilt sich die vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
beschlossene Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen für das Projekt
NBS/ABS Stuttgart–Ulm–Augsburg, Wendlingen–Ulm um 940 Mio. Euro
auf die Jahre 2016 bis 2020?
Berlin, den 16. Dezember 2011
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion