Vom 13. Mai 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5832
17. Wahlperiode 13. 05. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Jan van Aken, Christine
Buchholz, Sevim Dag˘delen, Dr. Rosemarie Hein, Inge Höger, Andrej Hunko,
Niema Movassat, Paul Schäfer (Köln), Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Drittmittelzuwendungen des Bundesministeriums der Verteidigung an
Hochschulen
In der Kleinen Anfrage (Bundestagsdrucksache 16/2368) fragte die Fraktion
DIE LINKE. 2006 nach der Verteilung der Drittmittelzuwendungen des Bundes-
ministeriums der Verteidigung (BMVg) auf die einzelnen Hochschulen, aufge-
schlüsselt nach Jahren und Hochschulen. In ihrer Antwort vom 22. August 2006
auf Bundestagsdrucksache 16/2431 beantwortete die Bundesregierung diese
Frage in Anlage drei. In einer weiteren Kleinen Anfrage (Bundestagsdrucksache
17/2931) fragte die Fraktion DIE LINKE. 2010 nach den Hochschulen, die
Drittmittelzuwendungen des BMVg erhalten, aufgeschlüsselt nach Zweck und
Umfang der Zuwendung, Forschungseinrichtung und Fachbereich. Die Bundes-
regierung beantwortete diese Frage am 19. Oktober 2010 in einer Anlage zu
Bundestagsdrucksache 17/3337, stufte die Antwort als „VS – Nur für den
Dienstgebrauch“ ein und enthielt sie damit der Öffentlichkeit vor. In der 95. Sit-
zung des Deutschen Bundestages führte die Bundesregierung auf die Mündliche
Fragen der Abgeordneten Nicole Gohlke (DIE LINKE.) bezüglich der Gründe
für die Geheimhaltung aus, dass zwischen dem 22. August 2006 und dem
19. Oktober 2010 keine objektiven politischen Veränderungen eingetreten seien.
Sie verwies auf verändertes Nutzerverhalten bezüglich öffentlich zugänglicher
Publikationsmedien. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage
auf Bundestagsdrucksache 17/3337 habe gegenüber der vorherigen Antwort der
Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 16/2431
eine qualitativ und quantitativ umfassendere Datenerhebung zum Ziel. Bei Ge-
samtdarstellungen mit der Angabe von Einzelprojekten, Finanzmitteln und Zu-
wendungsempfängern bestehe aus Sicht der Bundesregierung Geheimschutzbe-
darf (vgl. Plenarprotokoll 17/95).
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Erhielt die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Drittmittelzuwendungen des Bun-
desministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja,
in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
2. Erhielt die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Drittmittelzu-
wendungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis
2010, und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
3. Erhielt die Fachhochschule Gelsenkirchen Drittmittelzuwendungen des Bun-
desministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja,
in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Drucksache 17/5832 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
4. Erhielt die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hof Drittmittelzu-
wendungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000
bis 2010, und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
5. Erhielt die Fachhochschule Koblenz Drittmittelzuwendungen des Bundes-
ministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in
welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
6. Erhielt die Universität Rostock Drittmittelzuwendungen des Bundesminis-
teriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in wel-
cher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
7. Erhielt die Ruhr-Universität Bochum Drittmittelzuwendungen des Bundes-
ministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in
welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
8. Erhielt die Beuth Hochschule für Technik Berlin Drittmittelzuwendungen
des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und
falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
9. Erhielt die Technische Universität Clausthal Drittmittelzuwendungen des
Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls
ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
10. Erhielt die Technische Universität München Drittmittelzuwendungen des
Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls
ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
11. Erhielt die Universität Duisburg-Essen Drittmittelzuwendungen des Bun-
desministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja,
in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
12. Erhielt die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Drittmittel-
zuwendungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000
bis 2010, und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
13. Erhielt die Gottfried Wilhelm Leibnitz Universität Hannover Drittmittelzu-
wendungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000
bis 2010, und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
14. Erhielt die Technische Universität Kaiserslautern Drittmittelzuwendungen
des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und
falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
15. Erhielt die Universität Karlsruhe Drittmittelzuwendungen des Bundes-
ministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in
welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
16. Erhielt die Christian-Albrechts-Universität zu Kiel Drittmittelzuwendungen
des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und
falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
17. Erhielt die Universität Koblenz-Landau Drittmittelzuwendungen des Bun-
desministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja,
in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
18. Erhielt die Universität Leipzig Drittmittelzuwendungen des Bundesministe-
riums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in welcher
Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
19. Erhielt die Universität zu Köln Drittmittelzuwendungen des Bundesminis-
teriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in wel-
cher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/5832
20. Erhielt die Universität der Bundeswehr München Drittmittelzuwendungen
des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und
falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
21. Erhielt eine der Berliner Universitäten Drittmittelzuwendungen des Bun-
desministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja,
welche, und in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
22. Erhielt die Technische Universität Dresden Drittmittelzuwendungen des
Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls
ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
23. Erhielt die Fachhochschule Mainz Drittmittelzuwendungen des Bundes-
ministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in
welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
24. Erhielt die Universität Hohenheim Drittmittelzuwendungen des Bundes-
ministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in
welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
25. Erhielt die Eberhard Karls Universität Tübingen Drittmittelzuwendungen
des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und
falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
26. Erhielt die Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Drittmittelzuwendungen
des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und
falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
27. Erhielt die Universität Ulm Drittmittelzuwendungen des Bundesministe-
riums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in welcher
Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
28. Erhielt die Universität Heidelberg Drittmittelzuwendungen des Bundes-
ministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in
welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
29. Erhielt die Ludwig-Maximilians-Universität München Drittmittelzuwen-
dungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis
2010, und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
30. Erhielt die Universität Regensburg Drittmittelzuwendungen des Bundesmi-
nisteriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in
welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
31. Erhielt die Julius-Maximilians-Universität Würzburg Drittmittelzuwendun-
gen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010,
und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
32. Erhielt die Universität Hamburg Drittmittelzuwendungen des Bundesminis-
teriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in wel-
cher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
33. Erhielt die Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg Dritt-
mittelzuwendungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren
2000 bis 2010, und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüs-
seln)?
34. Erhielt die Justus-Liebig-Universität Gießen Drittmittelzuwendungen des
Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls
ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
35. Erhielt die Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover Drittmittelzuwen-
dungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis
2010, und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Drucksache 17/5832 – 4 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
36. Erhielt die Georg-August-Universität Göttingen Drittmittelzuwendungen
des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und
falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
37. Erhielt die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Drittmittelzuwendungen
des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und
falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
38. Erhielt die Technische Universität Dortmund Drittmittelzuwendungen des
Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls
ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
39. Erhielt die Westfälische Wilhelms-Universität Münster Drittmittelzuwen-
dungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis
2010, und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
40. Erhielt die Deutsche Sporthochschule Köln Drittmittelzuwendungen des
Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls
ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
41. Erhielt die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen Dritt-
mittelzuwendungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren
2000 bis 2010, und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüs-
seln)?
42. Erhielt die Private Universität Witten/Herdecke gGmbH Drittmittelzuwen-
dungen des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis
2010, und falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
43. Erhielt die Bergische Universität Wuppertal Drittmittelzuwendungen des
Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls
ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
44. Erhielt die Johannes Gutenberg-Universität Mainz Drittmittelzuwendungen
des Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und
falls ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
45. Erhielt die Universität des Saarlandes Drittmittelzuwendungen des Bundes-
ministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in
welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
46. Erhielt die Universität zu Lübeck Drittmittelzuwendungen des Bundes-
ministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in
welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
47. Erhielt die Friedrich-Schiller-Universität Jena Drittmittelzuwendungen des
Bundesministeriums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls
ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
48. Erhielt die Universität Passau Drittmittelzuwendungen des Bundesministe-
riums der Verteidigung in den Jahren 2000 bis 2010, und falls ja, in welcher
Höhe (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Berlin, den 13. Mai 2011
Dr. Gregor Gysi und Fraktion