Vom 24. Februar 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4912
17. Wahlperiode 24. 02. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Frank Tempel, Dr. Lukrezia Jochimsen, Ralph Lenkert,
Jens Petermann und der Fraktion DIE LINKE.
Geplante Autobahnabfahrt Frohburg der A 72 und deren Anbinder B 7
Das Altenburger Land ist hinsichtlich der Wirtschaftsdaten, der Arbeitslosigkeit
und der Bevölkerungsentwicklung eine äußerst problematische Region in Mit-
teldeutschland. Mit der drohenden Schließung des Leipzig-Altenburg Airports
steht das aus Sicht der Region bedeutendste Infrastrukturprojekt des Altenburger
Landes vor dem Aus. Umso wichtiger ist für den Landkreis eine gut ausgebaute
Anbindung an die A 72.
Mit dem Gerichtsurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom März vergangenen
Jahres zu Planungsmängeln beim Bau der Anschlussstelle Frohburg ist als Ver-
gleich das Einfrieren des Plans für den Bau der Anschlussstelle und die Prüfung
des Verkehrsbedarfs hierfür vorgeschlagen worden.
Infolge des Gerichtsurteils wurde (laut der „Osterländer Volkszeitung“ vom
28. April 2010) von den Verantwortlichen der Länder Thüringen und Sachsen
ein vom Autobahnbau abgetrenntes Planfeststellungsverfahren angekündigt, das
nur die Anschlussstelle und Anbinder umfasst. Über die Anschlussstelle soll nun
voraussichtlich im Zuge des Planfeststellungsverfahrens der B 7 neu entschie-
den werden.
Für die Anbindung des Altenburger Lands durch die A 72 ist die Abfahrt Froh-
burg nicht ausreichend, eine wesentliche Verbesserung wird vor Ort erst durch
einen direkten Zubringer über die B 7 Windeschleuba–Eschefeld–Frohburg
erwartet.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Bis wann soll die A 72 durchgängig zwischen Chemnitz und Leipzig durch-
gehend befahrbar sein?
2. Wann werden die einzelnen Bauabschnitte voraussichtlich jeweils realisiert
sein?
3. Wann rechnet die Bundesregierung mit der Fertigstellung der Autobahnab-
fahrt Frohburg?
4. Trifft es zu, dass die A 72 nun zunächst ohne die Anschlussstelle zur B 7 ge-
plant und gebaut werden soll (Begründung)?
5. Wenn ja, wäre es ohne Weiteres möglich bzw. werden Vorkehrungen dafür
getroffen, eine Anschlussstelle später im Zuge der B 7 nachträglich zu schaf-
fen?
Drucksache 17/4912 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
6. Wurde ein Planfeststellungsverfahren für die B 7 mit Anschlussstelle an die
A 72 bereits eingeleitet?
Wenn ja, wann?
Wenn nein, warum nicht, und für wann ist dies vorgesehen?
7. Welche aktuellen Verkehrsprognosen liegen der Bundesregierung für die
A 72 zwischen Chemnitz und Leipzig derzeit vor, und wie hoch ist die darin
prognostizierte Verkehrsbelastung?
8. Welche aktuellen Prognosen der Verkehrsbelastungen liegen der Bundes-
regierung für die Abfahrten Frohburg und die in Frage stehende Anbindung
über die B 7 vor?
Berlin, den 22. Februar 2011
Dr. Gregor Gysi und Fraktion