Vom 15. Dezember 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4262
17. Wahlperiode 15. 12. 2010
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Michael Groß, Hans-Joachim Hacker, Sören Bartol, Uwe
Beckmeyer, Martin Burkert, Iris Gleicke, Ulrike Gottschalck, Gustav Herzog,
Johannes Kahrs, Ute Kumpf, Steffen-Claudio Lemme, Kirsten Lühmann, Thomas
Oppermann, Florian Pronold, Carsten Schneider (Erfurt), Dr. Frank-Walter
Steinmeier und der Fraktion der SPD
Verkehrsprojekte im Freistaat Thüringen
Der Bundesverkehrswegeplan hat eine Laufzeit bis zum Jahr 2015. Die Progno-
sen zeigen ein deutliches Wachstum nicht nur im Personenverkehr, sondern vor
allem im Güterverkehr. Allerdings ist derzeit die Finanzierung der Projekte im
Vordringlichen Bedarf nicht gesichert. Auch werden die Sparmaßnahmen der
Bundesregierung möglicherweise dazu führen, dass einzelne Projekte verscho-
ben müssen und in den kommenden Jahren kein Schienen- oder Straßenneu-
bauprojekt begonnen werden kann. Tatsache ist aber auch: Europa wächst zu-
sammen und moderne, funktionierende Verkehrs- und Güterwege spielen dabei
eine entscheidende Rolle.
Aufgrund seiner zentralen Lage ist Thüringen eine Drehscheibe für den Ver-
kehr und besitzt einen großen Standortvorteil mit erheblichen wirtschaftlichen
und logistischen Chancen. Trotz der demographischen Veränderungen sind in
den kommenden Jahren geringere Verkehrsströme nicht zu erwarten. Wegen
der EU-Osterweiterung und der dynamischen Entwicklung wird das Verkehrs-
aufkommen auf den Straßen und Schienen weiter zunehmen. Neben den wirt-
schaftlichen Chancen ergeben sich auch touristische Möglichkeiten. Um diese
zu nutzen, müssen die Anbindungen an das Bundesfernstraßennetz mit einer zu
erwartenden Entwicklung unbedingt Schritt halten. Was für die Autobahnen
und die Bundesstraßen gilt, trifft auch auf den Schienenbereich zu. Schließlich
trägt Mobilität als wichtiges Element zu Wachstum und Beschäftigung bei.
Wir fragen die Bundesregierung:
Allgemein
1. In welchem Projektstand befinden sich die für Thüringen im Bundesver-
kehrswegeplan 2003 ausgewiesenen Schienenbauprojekte (jeweils mit Bau-
typ, Länge, Gesamtkosten, verbleibendem Finanzierungsbedarf und letzter
Aktualisierung der Projektkosten tabellarisch dargestellt), und für welche
der Projekte mit Baurecht ist die Finanzierung im Jahr 2011 eingeplant?
2. In welchem Projektstand befinden sich die für Thüringen im Bundesver-
kehrswegeplan 2003 ausgewiesenen Straßenbauprojekte (jeweils mit Bau-
typ, Länge, Gesamtkosten, verbleibendem Finanzierungsbedarf und letzter
Aktualisierung der Projektkosten tabellarisch dargestellt), und für welche
der Projekte mit Baurecht ist die Finanzierung im Jahr 2011 eingeplant?
Drucksache 17/4262 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
3. Welche Straßen- und Schienenneubauvorhaben (jeweils mit Bautyp, Länge,
Gesamtkosten, verbleibendem Finanzierungsbedarf und letzter Aktualisie-
rung der Projektkosten tabellarisch dargestellt) des Bundes werden 2011 in
Thüringen begonnen?
4. Wann wird die Bundesregierung die Prüfung, wie sich die im Rahmen der
Haushaltskonsolidierung festgelegte Finanzlinie im Detail auf die Umset-
zung von Infrastrukturvorhaben in Thüringen auswirken wird, abgeschlos-
sen haben, um Aussagen zu den künftigen Vorhaben des Bedarfsplans
Schiene und deren Umsetzung treffen zu können?
5. Wann wird die Bundesregierung die Finanzierungsprogrammbesprechun-
gen für die Bundesfernstraßen mit dem Freistaat Thüringen für das Jahr
2011 abgeschlossen haben?
6. In welcher Höhe sind Mittel jeweils für Straßen- und Schienenbauprojekte
in Thüringen im Bundeshaushalt 2011 eingeplant?
7. In welcher Höhe sind Mittel jeweils für die Realisierung der Straßen- und
Schienenbauprojekte im Vordringlichen Bedarf in Thüringen im Bundes-
haushalt 2011 eingeplant?
8. In welcher Höhe sind Mittel jeweils für Straßen- und Schienenbauprojekte
in Thüringen in der Finanzplanung des Bundes pro Jahr bis 2014 einge-
plant?
9. Für welche Projekte des Vordringlichen und Weiteren Bedarfs des aktuellen
Bundesverkehrswegeplans, die in Thüringen realisiert werden sollen, lie-
gen bereits Finanzierungsvereinbarungen vor und für welche nicht (in
tabellarischer Darstellung unter Angabe des Zeitpunkts der Vereinbarung)?
10. In welcher Höhe sind Mittel jeweils für die Realisierung der Straßen- und
Schienenbauprojekte im Vordringlichen Bedarf in Thüringen in der Finanz-
planung des Bundes pro Jahr bis 2014 eingeplant?
11. In welcher Höhe sind Mittel jeweils für den Erhalt der Bundesfernstraßen
und der Bundesschienenwege in Thüringen im Bundeshaushalt 2011 einge-
plant?
12. In welcher Höhe sind Mittel jeweils für den Erhalt der Bundesfernstraßen
und der Bundesschienenwege in Thüringen in der Finanzplanung des Bun-
des pro Jahr bis 2014 eingeplant?
13. In welcher Höhe sind Mittel jeweils für Lärmschutzmaßnahmen an den
Bundesfernstraßen und den Bundesschienenwegen in Thüringen im Bun-
deshaushalt 2011 eingeplant?
14. In welcher Höhe sind Mittel jeweils für Lärmschutzmaßnahmen an den
Bundesfernstraßen und den Bundesschienenwegen in Thüringen in der
Finanzplanung des Bundes pro Jahr bis 2014 eingeplant?
15. Welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen aus dem Bundes-
verkehrswegeplan 2003 wurden bisher abgeschlossen?
16. Welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen aus dem Bundes-
verkehrswegeplan 2003 sind unanfechtbar planfestgestellt, aber noch nicht
begonnen worden?
Wann ist mit Beginn der Bauphase und wann mit der abschließenden Reali-
sierung dieser Projekte zu rechnen?
17. Welche Priorisierungen sieht die Bundesregierung für den Verkehrsträger
Straße und den Verkehrsträger Schiene in Thüringen aufgrund von euro-
päischen Korridoren und Vorrangnetzen vor?
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/4262
18. In welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen sind in welcher
Höhe Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket I pro Jahr geflossen?
19. In welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen sind in welcher
Höhe Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket II pro Jahr geflossen?
20. In welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen sind in welcher
Höhe Bundesmittel aus den Mautmehreinnahmen seit 2009 pro Jahr geflos-
sen?
21. Nach welchen Kriterien kann eine Höherstufung von Verkehrsprojekten
aus dem Weiteren in den Vordringlichen Bedarf erfolgen?
22. Welche Kriterien werden für die Bundesregierung bei der Fortschreibung
des Bundesverkehrswegeplans entscheidend sein?
Straße
23. Wie ist der Stand der Baumaßnahmen in den Abschnitten zwischen Wasun-
gen und Eisenach (B 19), insbesondere im Zusammenhang mit den Orts-
umgehungen Niederschmalkalden sowie bei den Anschlussstellen Barch-
feld-Nord und Suhl-Nord?
24. Wie ist der aktuelle Sachstand bzw. der Stand der Baumaßnahmen bei der
Ortsumgehung Bad Salzungen (B 62)?
25. Wie ist der aktuelle Sachstand für den Bau der Ortsumgehung Hildburg-
hausen (B 89)?
26. Ist die Finanzierung für die Ortsumgehung Hildburghausen (B 89) in der
entsprechenden Höhe gesichert, und für wann ist mit einer Bewilligung zu
rechnen?
27. Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Baubeginn für die Ortsumge-
hung Hildburghausen (B 89) und wann mit dem Ende der Baumaßnahmen?
28. Wie ist der aktuelle Sachstand für den Bau der B 87n?
29. Wie ist die Haltung der Bundesregierung zur Rhöntrasse bzw. zur Vermei-
dung des Transitverkehrs zwischen Meiningen und Fulda vor dem Hinter-
grund einer mautfreien Alternative zur A 7?
30. Unter welchen Bedingungen wäre die Bundesregierung bereit, für die
Ortsumgehung Weimar-Ost eine andere als die raumgeordnete Variante zu
unterstützen?
31. Wie ist der aktuelle Sachstand für den Bau der Ortsumgehung Kirchhasel
(B 88)?
32. Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Baubeginn der zwischen
Rudolstadt und Jena im Vordringlichen Bedarf stehenden Ortsumgehungen
Kahla, Großeutersdorf, Rothenstein, Zeutsch und Uhlstädt?
33. Wie ist die Haltung der Bundesregierung zu einem Ausbau der B 88 zwi-
schen Rudolstadt und Jena über die in Frage 32 genannten Ortsumgehun-
gen hinaus?
34. Unterstützt die Bundesregierung Bestrebungen, Projekte mit bereits voll-
ziehbarem Baurecht denen mit noch nicht vollziehbarem Baurecht bei der
Bereitstellung der finanziellen Mittel vorzuziehen?
35. Wann ist mit der Beendigung des Planfeststellungsverfahrens für die im
Vordringlichen Bedarf stehende Ortsumgehung Pößneck (B 281) zu rech-
nen?
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36. Wie sind die aktuellen Sachstände für den Bau der Ortsumgehungen auf
der B 281 im Bereich Krölpa, Rockendorf und Könitz?
37. Ist jeweils die Finanzierung in der entsprechenden Höhe gesichert, und für
wann ist jeweils mit einer Bewilligung zu rechnen?
38. Wann rechnet die Bundesregierung jeweils mit dem Baubeginn für die
Ortsumgehungen auf der B 281 im Bereich Pößneck, Krölpa, Rockendorf
und Könitz und wann jeweils mit dem Ende der Baumaßnahmen?
39. Ist im Jahr 2012 mit dem Baubeginn der B 90n zwischen Nahwinden und
Traßdorf (A 71) – ein vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadt-
entwicklung, mit hoher Priorität bezeichnetes Projekt mit vollziehbarem
Baurecht – zu rechnen?
Wenn nicht im Jahr 2012, zu welchem konkreten Zeitpunkt dann?
40. Wann ist frühestmöglich mit dem Baubeginn der Ortsumgehung Kleinlieb-
ringen, für die vollziehbares Baurecht besteht, zu rechnen, und wann wird
die Bundesregierung die Mittel zur Verfügung stellen?
41. Wann ist frühestmöglich mit dem Baubeginn der Ortsumgehung Geilsdorf,
für die vollziehbares Baurecht besteht, zu rechnen, und wann wird die Bun-
desregierung die Mittel zur Verfügung stellen?
42. Wann ist frühestmöglich mit dem Baubeginn der Ortsumgehung Hammers-
feld, für die vollziehbares Baurecht besteht, zu rechnen, und wann wird die
Bundesregierung die Mittel zur Verfügung stellen?
43. Wann ist frühestmöglich mit dem Baubeginn der Ortsumgehung Gries-
heim, für die vollziehbares Baurecht besteht, zu rechnen, und wann wird
die Bundesregierung die Mittel zur Verfügung stellen?
44. Wie ist der aktuelle Sachstand für den Bau der Ortsumgehung Kallmerode
(B 247)?
45. Ist die Finanzierung für die Ortsumgehung Kallmerode (B 247) in der ent-
sprechenden Höhe gesichert, und für wann ist mit einer Bewilligung zu
rechnen?
46. Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Baubeginn für die Ortsumge-
hung Kallmerode (B 247), und wann mit dem Ende der Baumaßnahmen?
47. Wie ist der aktuelle Sachstand für den Ausbau der B 90 zwischen der
Bundesautobahn 9 und Gefell?
48. Ist die Finanzierung für den Ausbau der B 90 zwischen der Bundesauto-
bahn 9 und Gefell in der entsprechenden Höhe gesichert, und für wann ist
mit einer Bewilligung zu rechnen?
49. Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn für den Ausbau der
B 90 zwischen der Bundesautobahn 9 und Gefell und wann mit dem Ende
der Baumaßnahmen?
50. Wie ist der aktuelle Sachstand für die Ortsumfahrung Eisenberg (B 7)?
51. Ist die Finanzierung für die Ortsumfahrung Eisenberg (B 7) in der entspre-
chenden Höhe gesichert, und für wann ist mit einer Bewilligung zu rech-
nen?
52. Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Baubeginn für die Ortsumfah-
rung Eisenberg (B 7) und wann mit dem Ende der Baumaßnahmen?
53. Wie ist die Haltung der Bundesregierung zu stärkeren, über das gesetzlich
vorgeschriebene Maß hinausgehenden Lärmschutzmaßnahmen entlang der
Bundesautobahn 4 zwischen dem Autobahnkreuz Hermsdorf und der An-
schlussstelle Rüdersdorf?
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 5 – Drucksache 17/4262
54. Wie ist die Haltung der Bundesregierung zu stärkeren, über das gesetzlich
vorgeschriebene Maß hinausgehenden Lärmschutzmaßnahmen entlang der
Bundesautobahn 9 zwischen dem Autobahnkreuz Hermsdorf und der An-
schlussstelle Bad Klosterlausnitz?
55. Rechnet die Bundesregierung bis zum Jahr 2013 mit einer Höherstufung
der Ortsumgehung Buttelstedt (B 85) aus dem Weiteren in den Vordring-
lichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans?
56. Wann ist mit der Einstufung der Ortsumgehung Bad Berka (B 85) in den
Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu rechnen?
Schiene
57. Wie ist der Stand der Baumaßnahmen auf Thüringer Gebiet in den ein-
zelnen Abschnitten der Neubaustrecke Verkehrsprojekt Deutsche Einheit
(VDE) 8.1 Ebensfeld–Erfurt und der Neubaustrecke VDE 8.2 Erfurt–Leip-
zig/Halle?
58. Werden die einzelnen Abschnitte plangemäß fertiggestellt, bzw. hat die
Bundesregierung Informationen über Verzögerungen beim Bau in den ein-
zelnen Abschnitten?
Wenn ja, welche Abschnitte sind von Verzögerungen betroffen, und wie
lange werden diese Verzögerungen andauern?
59. Bestehen mittlerweile für alle Teilabschnitte der Neubaustrecken VDE 8.1
und VDE 8.2 Finanzierungsvereinbarungen mit der Deutschen Bahn AG?
Wenn nein, für welche Streckenabschnitte gibt es noch keine Finanzie-
rungsvereinbarung, und werden diese Abschnitte mit einer Finanzierung
hinterlegt sein?
60. Mit welchen Auswirkungen rechnet die Bundesregierung für den Perso-
nen- und für den Güterverkehr auf den Streckenabschnitten Saalbahn und
Frankenwaldbahn, wenn die Neubaustrecken VDE 8.1 und VDE 8.2 fertig-
gestellt sind?
61. Wie will die Bundesregierung nach Fertigstellung der Neubaustrecken
VDE 8.1 und VDE 8.2 die Schienenanbindung der Städte entlang der Saal-
bahn und der Frankenwaldbahn auf dem heutigen Niveau sicherstellen?
62. Ist der Bundesregierung die Studie des Umweltbundesamtes bekannt, in
der unter anderem der Nutzen der Neubaustrecken VDE 8.1 und VDE 8.2
in Frage gestellt wird, und wenn ja, wie bewertet die Bundesregierung die
darin getroffenen Aussagen unter anderem zum fehlenden verkehrlichen
Bedarf der beiden Strecken?
63. Sind der Bundesregierung weitere Studien oder Gutachten bekannt, die
Verkehrsprojekte in Thüringen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit bewerten,
und wenn ja, wie bewertet die Bundesregierung diese Studien oder Gutach-
ten?
64. Welche Bedeutung misst die Bundesregierung der Mitte-Deutschland-Ver-
bindung zu?
65. Wie beabsichtigt die Bundesregierung den Beschluss des Deutschen Bun-
destages im Haushaltsgesetz 2007 (Einzelplan 12, Titel 89 151), zusätzliche
Mittel in Höhe von 50 Mio. Euro für die Mitte-Deutschland-Verbindung
zur Verfügung zu stellen, umzusetzen?
66. Welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung, um jetzt nach Ab-
schluss der Bedarfsplanüberprüfung schnellstmöglich den Mittelabfluss
zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung sicherzustellen?
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67. Wann erfolgt die Freigabe der Mittel für den durchgehenden zweigleisigen
Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung im Abschnitt zwischen Weimar
und Gera?
68. Wann erfolgt die Freigabe der Mittel für Elektrifizierung der Mitte-
Deutschland-Verbindung im Abschnitt zwischen Weimar und Gößnitz?
69. Wann wird die erste Baustufe der Mitte-Deutschland-Verbindung abge-
schlossen sein?
70. Wann kann mit der zweiten Baustufe der Mitte-Deutschland-Verbindung
begonnen werden?
71. Wie ist die Haltung der Bundesregierung zur Reaktivierung der Werrabahn
zwischen Eisfeld und Coburg?
72. Welche Personenbahnhöfe in Thüringen sind barrierefrei (aufgeschlüsselt
nach Kategorien) und welche nicht?
73. Welche Personenbahnhöfe in Thüringen werden nach derzeitiger Planung
mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen des Bundes bis Ende 2011
barrierefrei umgebaut sein (aufgeschlüsselt nach Kategorien)?
74. Welche Personenbahnhöfe in Thüringen werden darüber hinaus nach der-
zeitiger Planung mit Mitteln aus dem Sonderprogramm Personenbahnhöfe
in den Jahren 2009 bis 2011 mit Bundesmitteln barrierefrei umgestaltet
(aufgeschlüsselt nach Kategorien)?
75. Welche Personenbahnhöfe in Thüringen werden auch nach dem Jahr 2011
noch nicht barrierefrei sein?
Berlin, den 15. Dezember 2010
Dr. Frank-Walter Steinmeier und Fraktion