Vom 17. Juni 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2222
17. Wahlperiode 17. 06. 2010
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Katrin Kunert, Jens Petermann, Steffen Bockhahn,
Dr. Rosemarie Hein, Harald Koch, Jan Korte, Dr. Petra Sitte und der Fraktion
DIE LINKE.
Goldener Plan Ost – Förderung des Breitensports
Mit dem Sportstättenprogramm „Goldener Plan Ost“ sollte seit 1999 der Mangel
an Sportstätten für den Breitensport in den östlichen Ländern überwunden und
eine Angleichung der Sportstätteninfrastruktur an die der alten Bundesländer
erreicht werden.
Laut Regierungsentwurf und Stellungnahme des Sportausschusses des Deut-
schen Bundestages sollte auch im Jahr 2010 die Förderung in gleicher Höhe wie
2009 fortgesetzt werden.
Am 4. März 2010 haben Mitglieder der Fraktionen der CDU/CSU und FDP im
Haushaltsausschuss in einem bislang einzigartigen, gegen den Breitensport und
die Bundesregierung gerichteten Akt das Aus für die Errichtung von Sportstätten
für den Breitensport (Goldener Plan Ost) beschlossen. Im Bau befindliche Anla-
gen, für die Finanzierungszusagen des Bundes bestanden, werden durch den
Bund nicht mehr finanziert.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie wird das im Bau befindliche Sportplatzfunktionsgebäude in Magdeburg
jetzt finanziert?
2. Wie wird der Kunstrasenplatz in Eisleben-Mansfelder Land jetzt finanziert?
3. Wie wird die Reithalle in Merseburg jetzt finanziert?
4. Kann die Bundesregierung die Pressemeldung des Ministers für Gesundheit
und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt zur Streichung der Mittel für den
Goldenen Plan Ost vom 6. Mai 2010 nachvollziehen: „Die Entscheidung des
Bundes ist eine Fehlentscheidung. Das kommt einem Stehenbleiben auf hal-
ber Strecke gleich. Die Sportvereine hatten fest mit den zusätzlichen Bundes-
mitteln gerechnet.“?
5. Wann wurde das Land Sachsen-Anhalt vom Abbruch der Förderung durch
wen informiert?
Berlin, den 17. Juni 2010
Dr. Gregor Gysi und Fraktion