Vom 25. Februar 2013
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12459
17. Wahlperiode 25. 02. 2013
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn,
Sven-Christian Kindler, Oliver Krischer, Undine Kurth (Quedlinburg),
Nicole Maisch, Dr. Hermann E. Ott, Dorothea Steiner und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Atomvorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie,
des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) finanziert
diverse Gutachten, Forschungsvorhaben und Entwicklungsprojekte im Atom-
bereich. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschäftigte sich mit dieser
Thematik im Jahr 2010 in Form zweier Kleiner Anfragen. Die dazugehörigen
Antworten der Bundesregierung finden sich auf den Bundestagsdrucksachen
17/2405 und 17/4173.
Mit dieser Kleinen Anfrage sollen alle entsprechenden Vorhaben dieser Wahl-
periode aktualisiert abgefragt werden. Der Übersichtlichkeit und Lesefreund-
lichkeit halber wird gebeten, in der Antwort die auf den o. g. Bundestagsdruck-
sachen gelisteten Vorhaben erneut anzugeben, soweit sie diese Wahlperiode be-
treffen, und von einem Verweis auf die o. g. Bundestagsdrucksachen abzusehen.
Analog sollen auch die Vorhaben des Bundesministeriums für Umwelt, Natur-
schutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Atombereich erfragt werden. Dabei
wird explizit darum gebeten, auch den Finanzumfang anzugeben (vgl. fehlende
BMU-Angaben zum Finanzumfang auf Bundestagsdrucksache 17/4173).
Ebenso sollen noch die entsprechenden Vorhaben des Bundesministeriums für
Bildung und Forschung (BMBF) in dieser Wahlperiode erfragt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Gutachten, Forschungsvorhaben und Entwicklungsprojekte im
Atombereich (Atomkraft-, Atommüll- und Strahlenschutzbereich etc.) haben
a) das BMWi,
b) das BMU und
c) das BMBF in dieser Wahlperiode in welcher Höhe gefördert (bitte jeweils
eine tabellarische Übersicht mit allen wesentlichen Eckdaten wie Zuwen-
dungsempfänger/Projektträger, Kurzbeschreibung des Projekts, Beginn,
Ende bzw. Laufzeit, Finanzvolumen, Haushaltskapitel und -titel etc. auf-
stellen)?
Berlin, den 22. Februar 2013
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion