Vom 18. Juni 2008
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9605
16. Wahlperiode 18. 06. 2008
Antrag
der Abgeordneten Elke Hoff, Dr. Werner Hoyer, Jens Ackermann, Dr. Karl
Addicks, Christian Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Patrick Döring,
Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Otto Fricke, Paul K. Friedhoff,
Horst Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim
Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Hellmut
Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz
Lanfermann, Ina Lenke, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Markus Löning,
Jan Mücke, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto
(Frankfurt), Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler,
Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Claudia
Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Guido Westerwelle
und der Fraktion der FDP
Mehr deutsche und internationale Unterstützung für den Wiederaufbauprozess
im Irak
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
1. Auch fünf Jahre nach dem Einmarsch der Koalitionstruppen ist die Lage im
Irak hochgradig instabil. Der Ausbruch neuer bewaffneter Auseinanderset-
zungen ist jederzeit zu befürchten. Die innenpolitische Machtverteilung ist
nicht abschließend geklärt und die Einmischung benachbarter Staaten in
innerirakische Machtfragen ist erheblich. Die staatlichen Institutionen sind
weitgehend zerstört oder befinden sich in einem schwierigen und zähfließen-
den Aufbauprozess. Sie können eine positive Wahrnehmung des staatlichen
Gewaltmonopols in der irakischen Bevölkerung zurzeit nicht in dem Maße
gewährleisten, wie es der angestrebte Wiederaufbau eigentlich benötigen
würde. Statt politischer Parteien beherrschen vorwiegend religiös oder regio-
nal ausgerichtete Gruppierungen die politische Willensbildung, was eine not-
wendige Kompromissfindung bei politischen Entscheidungen oft sehr
schwierig macht.
Journalisten, die einen wesentlichen Beitrag zu Transparenz und einem natio-
nalen Dialog leisten könnten, sind systematischer Verfolgung ausgesetzt. Die
schwachen irakischen Regierungsinstitutionen sind nicht dazu in der Lage,
ein Mindestmaß an Sicherheit für Journalisten zu gewährleisten. Mehr als
200 meist irakische Journalisten wurden seit 2003 getötet; fast die Hälfte aller
im Jahr 2008 ermordeten Journalisten war im Irak zu beklagen. In der Län-
derstatistik von „Reporter ohne Grenzen“ rangiert der Irak auf Platz 157 von
169 Staaten – hinter Syrien und Simbabwe. Jene, die unter diesen Umständen
dennoch ihrer Arbeit im Irak nachgehen, verdienen neben großem Respekt
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jede mögliche Form der Unterstützung, z. B. in Form individueller Sicher-
heitstrainings in Deutschland.
Der Schwerpunkt der deutschen Unterstützung für den Irak in den letzten
Jahren bestand in einem umfassenden Schuldenerlass im Rahmen des Pariser
Clubs in Höhe von 4,3 Mrd. Euro. Das bisher zurückhaltende Engagement
Deutschlands beim Wiederaufbau des Irak basiert auf der Ablehnung der
militärischen Intervention durch die Koalitionstruppen im Irak im Jahr 2003
sowie auf der nach wie vor schwierigen Sicherheitslage vor Ort.
Fehler in der Vergangenheit dürfen aber nicht länger den Blick für die Zu-
kunft des Iraks versperren. Vielmehr muss es jetzt darum gehen, gemeinsam
mit Partnern an der dringend notwendigen Stabilisierung des Landes mitzu-
wirken. Auch Deutschland und die Europäische Union haben an stabilen Ver-
hältnissen im Irak und der gesamten Region ein vitales Interesse. Eine De-
stabilisierung des Mittleren Ostens durch die Verfestigung terroristischer
Strukturen und einer ansteigenden Zahl von Flüchtlingsbewegungen bedroht
auch die Sicherheit und Stabilität Europas. Die Zeit der kritischen Betrach-
tung der militärischen Intervention sollte heute auch angesichts des unend-
lichen Leids innerhalb der irakischen Zivilbevölkerung der Vergangenheit
angehören.
Deutschland genießt in den Augen der irakischen Bevölkerung große Glaub-
würdigkeit wenn es darum geht, ein durch Diktatur und Krieg zerstörtes Land
zu einer erfolgreichen und prosperierenden Demokratie wiederaufzubauen.
Unsere Unterstützung ist deshalb auch im Irak willkommen.
Handlungsfelder für einen deutschen Beitrag zum Wiederaufbau des Irak
müssen identifiziert werden. Hierzu bedarf es eines intensiveren Dialogs zwi-
schen Vertretern der deutschen und der irakischen Regierung. Hochrangige
deutsche Regierungsvertreter sollten sich vor Ort ein Bild von der Situation
im Irak machen. Neben diesen Regierungskontakten hält der Deutsche Bun-
destag einen intensiven Dialog zwischen deutschen und irakischen Parlamen-
tariern für wünschenswert.
Ansatzpunkte für eine deutsche Unterstützung sind bereits heute hinsichtlich
des Aufbaus der irakischen politischen Institutionen, etwa in den Bereichen
Parlament, Parteien, Justiz und Verwaltung, zu erkennen. Auch beim wirt-
schaftlichen Wiederaufbau sollte Deutschland Projekte für die Deutsche Ge-
sellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und deutsche Unternehmen
identifizieren, die unter Berücksichtigung der Sicherheitsaspekte in bestimm-
ten Regionen des Irak durchführbar erscheinen. Austauschprogramme sollten
irakischen Studenten das Studium an deutschen Universitäten ermöglichen.
Dadurch könnte insbesondere der Mangel an Ärzten und Ingenieuren im Irak
mittelfristig gelindert werden.
Im Bereich des Aufbaus der irakischen Sicherheitskräfte leistet Deutschland
bisher Unterstützungsmaßnahmen für die irakischen Sicherheitskräfte. Diese
werden aufgrund einer trilateralen Vereinbarung zwischen der Bundes-
republik Deutschland, den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Irak in
Deutschland und in den Vereinigten Arabischen Emiraten durchgeführt. Die
Unterstützungsmaßnahmen umfassen für 2008 die Ausbildung von 250 ira-
kischen Soldaten in den Bereichen Nachschub und Transport. Außerdem will
die Bundeswehr dem Irak 250 Lastwagen und 100 Krankenwagen überlas-
sen. Insgesamt hat das Hilfspaket nach Angaben des Bundesministeriums der
Verteidigung einen Wert von 7,5 Mio. Euro. Der Deutsche Bundestag vertritt
die Ansicht, dass Deutschland insbesondere im Bereich der Ausbildung des
Offiziersnachwuchses, beim Training spezieller Fähigkeiten sowie bei der
Zurverfügungstellung von Ausbildungsmaterial und Logistik einen größeren
Beitrag als bisher leisten sollte.
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2. Die humanitäre Situation im Irak ist überaus kritisch. Der Schutz der Zivil-
bevölkerung vor der täglichen Gewalt und die Sicherstellung der Wasser-,
Energie- und Gesundheitsversorgung sind in dieser Lage die wichtigste
Herausforderung. Der Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten
hat in der irakischen Verfassung zwar einen hohen Stellenwert. Aufgrund
des hohen, teils religiös-ideologisch motivierten Gewaltniveaus im Irak sind
jedoch viele Angehörige von Minderheiten auf der Flucht. Sowohl die ca.
2,4 Millionen Binnenvertriebenen als auch die knapp 2 Millionen irakischen
Flüchtlinge in Syrien und Jordanien leben unter schwierigsten Bedingungen.
Für Syrien (1,4 Millionen Flüchtlinge) und Jordanien (ca. 500 000 Flücht-
linge) ist die Belastung für die Infrastruktur, das Gesundheits- und das Bil-
dungssystem inzwischen erheblich. Irakische Flüchtlinge dürfen nicht arbei-
ten und sind deshalb auf ihre Ersparnisse oder fremde Hilfe angewiesen.
Neue Konflikte sind programmiert, wenn hier nicht bald Abhilfe geschaffen
wird. Die aufnehmenden Länder sind nicht mehr in der Lage, diese Heraus-
forderung alleine zu tragen und bedürfen dringend internationaler Hilfe.
Das bisherige Engagement der internationalen Gemeinschaft ist nicht aus-
reichend, um das Leid der Flüchtlinge angemessen zu lindern. Bisherige
Hilfsprojekte, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und nichtstaat-
lichen Organisationen, können nur kurzfristig die Situation der Betroffenen
verbessern. Der deutsche Beitrag ist zu gering und wird der deutschen Ver-
antwortung und unserem Interesse an einer Verringerung der Flüchtlingszah-
len nicht gerecht. Die Bundesregierung hat im Jahr 2007 aus Mitteln des Aus-
wärtigen Amts lediglich 4,2 Mio. Euro für Hilfsmaßnahmen im Irak und
zugunsten irakischer Flüchtlinge zur Verfügung gestellt. Den Hohen Flücht-
lingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) unterstützt sie mit gerade
einmal 2 Mio. Euro bei der Versorgung von Binnenvertriebenen und von
Irak-Flüchtlingen in Syrien und Jordanien. Das Internationale Komitee vom
Roten Kreuz erhielt 1,5 Mio. Euro für die Versorgung und den Schutz von
Binnenvertriebenen. Auch die EU leistet über die Generaldirektion für huma-
nitäre Hilfe der Europäischen Kommission (ECHO) nur eine geringe Unter-
stützung.
Deutschland und die EU müssen mehr als bisher ihrer humanitären Verant-
wortung nachkommen und die Gastländer der Flüchtlinge in der Nachbar-
schaft des Irak unterstützen. Irakische Flüchtlinge benötigen neben besserer
medizinischer Versorgung insbesondere Bildungsangebote, die schulische
und berufliche Ausbildung umfassen. Dort, wo politische Verfolgung auf-
grund ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit klar erkennbar ist, können
sich Deutschland wie auch die Europäische Union insgesamt der Aufnahme
von Flüchtlingen nicht verweigern. Im Rahmen einer Kontingentlösung
sollte sich auch die Bundesregierung zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit-
erklären. Hierbei ist sicherzustellen, dass keine Positivdiskriminierung für
bestimmte ethnische oder religiöse Gruppen erfolgt. Darüber hinaus bleibt
die Aufgabe bestehen, dass in Europa aufgenommene Flüchtlinge wieder in
ihre irakische Heimat zurückkehren können, wo sie als teilweise hoch quali-
fizierte Arbeitskräfte für den Wiederaufbau des Landes dringend benötigt
werden. Ergebnis der zeitweisen Aufnahme von Flüchtlingen aus humanitä-
ren Gründen darf es nicht sein, den Exodus eines Großteils der irakischen
Mittelschicht zu manifestieren.
Die Europäische Kommission hat einen Beitrag zum Wiederaufbau und zur
Stabilisierung des Irak geleistet (780 Mio. Euro von 2003 bis 2007) und
damit u. a. die Vorbereitungen zur Verfassungsgebung und zu den Wahlen
unterstützt. Darüber hinaus hat die Europäische Kommission ca. 58 Mio.
Euro im Jahr 2007 zur Förderung des „International Compact with Iraq“ (ICI)
zur Verfügung gestellt, der die internationale Unterstützung für den Irak auf
der Grundlage der irakischen nationalen Entwicklungsstrategie für die nächs-
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ten fünf Jahre regelt. Deutschland sollte sich innerhalb der EU für die Ent-
wicklung eines gemeinsamen EU-Konzeptes für den Wiederaufbau im Irak
im Sinne eines sog. Comprehensive Approach hinsichtlich des institutionel-
len Aufbaus im Irak (Polizei, Justiz, Verwaltung, Gesundheitswesen, Schu-
len) einsetzen.
3. Voraussetzung für die nachhaltige Stabilisierung des Irak ist eine nationale
Aussöhnung. Das ist in erster Linie eine Aufgabe für die politischen Verant-
wortlichen sowie die Führer von Religionsgemeinschaften und ethnischen
Gruppierungen im Irak. Aber auch die Nachbarstaaten des Irak spielen hier-
bei eine wichtige Rolle. Eine vorsichtige Heranführung insbesondere der
arabischen Nachbarstaaten könnte durch den in Sharm al-Sheikh begonne-
nen, in Istanbul und Kuwait fortgesetzten Nachbarstaatenprozess gelingen.
Trotz aller Konflikte zwischen den verschiedenen politischen, ethnischen
und religiösen Gruppen im Irak ist ein grundsätzlicher Konsens über die
nationale Einheit des Irak vorhanden. Referenden über die Zukunft umstrit-
tener Gebiete, insbesondere deren Zugehörigkeit zu bestimmten Regionen,
sind in der irakischen Verfassung festgelegt. Diese Verfassungsbestimmun-
gen zielen auf eine innere Reform des Staatsaufbaus der Republik Irak; sie
stellen nicht die territoriale Integrität des Landes zur Disposition. Dass Fort-
schritte aus eigener Kraft möglich sind, zeigt die positive Entwicklung in der
Region Kurdistan-Irak. Eine weitere Stärkung der Regionen im Sinne eines
nationalen Föderalismus scheint eine viel versprechende Möglichkeit zu sein,
Inseln der Stabilität und des wirtschaftlichen Forschritts zu schaffen.
Aufgrund der Schäden durch die Golfkriege, das langjährige Sanktions-
regime und das Scheitern des Programms „Öl für Lebensmittel“ besteht im
Irak ein erheblicher Sanierungsbedarf der Infrastruktur im Öl- und Energie-
bereich. Derzeit fördert der Irak Öl und Gas noch weit unter seinen Möglich-
keiten. Große Defizite bestehen darüber hinaus in den Bereichen Stromver-
sorgung, Gesundheitswesen, Verkehrswege, Wasserwirtschaft, Konsumgüter
und Bauwesen. Erklärtes Ziel der irakischen Regierung ist auch der Ausbau
der Landwirtschaft. Obwohl ein Fünftel des Landes landwirtschaftlich nutz-
bar ist, muss der Irak bisher einen Großteil seiner Lebensmittel importieren.
Die Vereinten Nationen leisten durch die VN-Unterstützungsmission im Irak
(UNAMI), die im Jahr 2003 eingesetzt wurde, der Regierung und den Men-
schen im Irak Hilfe. Die Resolution des Sicherheitsrates 1770 (2007) vom
10. August 2007 aktualisiert und stärkt das VN-Mandat im Irak. Es setzt Auf-
gaben fest zur Beratung und zur Unterstützung der nationalen Aussöhnung
und Förderung der regionalen Zusammenarbeit zwischen dem Irak und den
Staaten der Region sowie zur fortdauernden Rolle der Vereinten Nationen im
internationalen Pakt mit dem Irak. Für das Ende 2008 auslaufende VN-Man-
dat muss eine Nachfolgeregelung gefunden werden, die der irakischen Regie-
rung mehr Verantwortung überlässt und baldmöglichst die volle Souveränität
des Landes wiederherstellt.
II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1. ein Konzept zu entwickeln, das definiert, welchen Beitrag Deutschland
a) beim Aufbau der irakischen politischen Institutionen, etwa in den Berei-
chen Parlament, Parteien, Justiz, Verwaltung,
b) in Abhängigkeit von der regionalen Sicherheitslage beim wirtschaftlichen
Wiederaufbau des Irak, etwa durch die GTZ und deutsche Unternehmen,
leisten kann;
2. durch den Besuch deutscher Regierungsvertreter im Irak gemeinsam Formen
einer intensiveren Zusammenarbeit zu erörtern;
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 5 – Drucksache 16/9605
3. einen intensivierten Dialog zwischen deutschen und irakischen Parlamen-
tariern zu unterstützen;
4. Austauschprogramme für irakische Studenten an deutschen Universitäten,
insbesondere für Ingenieure, Ärzte und Lehrer einzurichten;
5. irakische Journalisten so weit wie möglich zu unterstützen, z. B. durch indi-
viduelle Sicherheitstrainings in Deutschland;
6. sich weiterhin an der Ausbildung irakischer nationaler Sicherheitskräfte zu
beteiligen, entweder in Deutschland oder im benachbarten Ausland;
7. die NATO-Trainingsmission im Irak mehr als bisher durch Zurverfügung-
stellung von Ausbildungsmaterial und Logistik zu unterstützen;
8. mehr irakische Flüchtlinge ungeachtet ihrer religiösen oder ethnischen Zu-
gehörigkeit, sondern orientiert an der Schwere der individuellen Bedro-
hung, aufzunehmen;
9. den Nachbarstaatenprozess von Sharm al-Sheikh konstruktiv zu unterstüt-
zen;
10. sich gegenüber den USA für die Wiederaufnahme konkreter bilateraler Ge-
spräche zwischen den USA und dem Iran zur Lage im Irak einzusetzen;
11. sich innerhalb der EU für die Entwicklung eines gemeinsamen EU-Kon-
zeptes für den Wiederaufbau im Irak im Sinne eines sog. Comprehensive
Approach hinsichtlich des institutionellen Aufbaus im Irak (Polizei, Justiz,
Verwaltung, Gesundheitswesen, Schulen) einzusetzen.
Berlin, den 17. Juni 2008
Dr. Guido Westerwelle und Fraktion