BT-Drucksache 16/9027

zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/8653- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes

Vom 30. April 2008


Deutscher Bundestag Drucksache 16/9027
16. Wahlperiode 30. 04. 2008

Bericht
des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
– Drucksache 16/8653 –

Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes

Bericht der Abgeordneten Petra Hinz (Essen), Dr. Ole Schröder, Otto Fricke, Roland Claus und
Anna Lührmann

Für den Fall, dass der federführende Ausschuss für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend empfiehlt, den Gesetzentwurf
für erledigt zu erklären und der Deutsche Bundestag dieser
Beschlussempfehlung folgt, entfällt eine Berichterstattung
nach § 96 der Geschäftsordnung.

Berlin, den 23. April 2008

Der Haushaltsausschuss

Otto Fricke
Vorsitzender und Berichterstatter

Petra Hinz (Essen)
Berichterstatterin

Dr. Ole Schröder
Berichterstatter

Roland Claus
Berichterstatter

Anna Lührmann
Berichterstatterin

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