Vom 30. August 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2480
16. Wahlperiode 30. 08. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Roland Claus, Katrin Kunert, Jan Korte, Elke Reinke,
Dr. Petra Sitte und der Fraktion DIE LINKE.
Übernahme der KZ-Gedenkstätte Lichtenburg in Prettin aus der Trägerschaft
des Bundes in die Trägerschaft des Landes Sachsen-Anhalt
Die KZ-Gedenkstätte Lichtenburg in Prettin ist – wie der Landtag Sachsen-
Anhalt im Jahre 2002, unterstützt durch Forschungsergebnisse, einstimmig fest-
stellte – eine Gedenkstätte von überregionaler Bedeutung. Damit sie erhalten
und ausgebaut werden kann, soll sie in die im Februar 2006 vom Landtag Sach-
sen-Anhalt beschlossene Gedenkstättenstiftung eingegliedert werden. Voraus-
setzung für diese Eingliederung ist jedoch die Übernahme der KZ-Gedenkstätte
aus der Trägerschaft des Bundes in die Trägerschaft des Landes Sachsen-Anhalt.
Zu dieser Übernahme ist es bisher trotz bereits jahrelanger Verhandlungen der
Landesregierung mit dem Bund nicht gekommen. Infolgedessen ist die KZ-
Gedenkstätte akut gefährdet. Eine weitere Gefährdung ergibt sich aus der un-
klaren Gesamtperspektive des Schlosskomplexes Lichtenburg, von dem die KZ-
Gedenkstätte nur einen Teil ausmacht.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Stimmt die Bundesregierung der Bewertung der KZ-Gedenkstätte Lichten-
burg als Gedenkstätte von überregionaler Bedeutung zu?
2. Welche Gründe sieht die Bundesregierung dafür, dass die Verhandlungen zur
Übernahme der KZ-Gedenkstätte aus Bundes- in Landesträgerschaft bisher
nicht zum Erfolg geführt haben?
3. Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die Übernahme in Lan-
desträgerschaft rasch zu realisieren?
4. Sieht sich die Bundesregierung bei der Erhaltung der KZ-Gedenkstätte Lich-
tenburg und der Sicherung des gesamten Schlosskomplexes in Mitverant-
wortung?
Ist sie im positiven Falle bereit, mit dem Land Sachsen-Anhalt gemeinsam
ein tragfähiges inhaltliches, personelles und finanzielles Konzept zur Siche-
rung des gesamten Schlosskomplexes zu entwickeln, und welchen Inhalt soll
dieses Konzept haben?
Berlin, den 30. August 2006
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion