Vom 12. Mai 2009
Deutscher Bundestag Drucksache 16/13049
16. Wahlperiode 12. 05. 2009
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst und der Fraktion DIE LINKE.
Lage der Porzellanindustrie in Oberfranken
Die Firma Rosenthal AG in Oberfranken, ein „Flaggschiff“ der deutschen Por-
zellanindustrie, hat Insolvenz angemeldet. Der Vorgang ist ein sichtbares Zei-
chen für tief greifende Umstrukturierungen in der feinkeramischen Industrie,
insbesondere der Porzellanindustrie.
Veränderungen in der Produktions- und Lebensweise, im Konsumverhalten und
in den internationalen Handelsbeziehungen haben die Porzellanindustrie schwer
getroffen. Das aktuelle Ereignis steht für einen jahrzehntelangen Prozess, in des-
sen Ergebnis tausende Menschen ihren Arbeitsplatz verloren haben und betrof-
fene Regionen wirtschaftlich abgehängt wurden. In diesem Zusammenhang ist
in Bayern gelegentlich die Rede davon, dass der Abbau von Produktionskapa-
zitäten in Oberfranken auf wachsenden Marktanteilen ostdeutscher Porzellan-
unternehmen seit 1990 gründet. Andererseits gibt es Hinweise darauf, dass der
Niedergang der bayerischen Porzellanindustrie schon Jahre vor der Vereinigung
begann.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, die durch die Insolvenz
akut betroffene Firma Rosenthal AG zu unterstützen, und die Arbeitsplätze
in dem Traditionsunternehmen zu erhalten?
2. Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung für die verbliebene Porzel-
lanindustrie, einen langsamen, sozial verträglichen Strukturwandel in der
Branche zu unterstützen?
3. Wie beurteilt die Bundesregierung die wirtschaftliche Lage der deutschen
feinkeramischen Industrie, und speziell der Porzellanindustrie?
4. Welcher Prozess lässt sich seit 1980 nachzeichnen, und wie beurteilt die Bun-
desregierung die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung?
5. Wie beurteilt die Bundesregierung die Situation der Arbeitsplätze und der
Ausbildungsplätze im Bereich der deutschen feinkeramischen Industrie, und
speziell in der Porzellanindustrie?
Welcher Prozess lässt sich seit 1980 nachzeichnen, und wie beurteilt die Bun-
desregierung die zukünftige Entwicklung des Arbeits- und Ausbildungsplatz-
angebotes?
6. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1990 in der regionalen Ver-
teilung der Produktionsstandorte und des Produktionsumfangs der deutschen
Porzellanindustrie messbare Veränderungen?
Wenn ja, wie haben sich diese Veränderungen entwickelt?
Drucksache 16/13049 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
7. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen Jahr-
zehnten der Import von Porzellan entwickelt?
Wie schlüsselt sich diese Entwicklung seit 1980 bis heute auf (Angaben bitte
nach Jahren)?
8. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen Jahr-
zehnten bei Porzellan der Exportanteil an den Umsätzen der deutschen
Unternehmen entwickelt?
Wie schlüsselt sich diese Entwicklung seit 1980 bis heute auf (Angaben bitte
nach Jahren)?
9. Sieht die Bundesregierung auf dem Weltmarkt Wettbewerbsverzerrungen
durch Umwelt-, Menschenrechts-, Währungs- und Sozialdumping in der Por-
zellanindustrie, und welche Maßnahmen will die Bundesregierung gegebe-
nenfalls ergreifen, um diesen Wettbewerbsverzerrungen entgegenzutreten?
Berlin, den 7. Mai 2009
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion