Vom 26. Juni 2003
Deutscher Bundestag Drucksache 15/1258
15. Wahlperiode 26. 06. 2003
Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
– Drucksache 15/1047 –
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2001
– Einzelplan 20 –
Beschlussempfehlung
Der Bundestag wolle beschließen:
1. Der Bundesrechnungshof ist mit der Vorlage der Rechnung für das Haushalts-
jahr 2001 auf Drucksache 15/1047 seiner Verpflichtung nach § 101 der Bun-
deshaushaltsordnung nachgekommen.
2. Für die vorbezeichnete Rechnung wird gemäß § 101 der Bundeshaushalts-
ordnung Entlastung erteilt.
Berlin, den 25. Juni 2003
Der Haushaltsausschuss
Manfred Carstens (Emstek)
Vorsitzender
Anja Hajduk
Berichterstatterin
Iris Hoffmann (Wismar)
Berichterstatterin
Bernhard Kaster
Berichterstatter
Otto Fricke
Berichterstatter
Drucksache 15/1258 – 2 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
Bericht der Abgeordneten Anja Hajduk, Iris Hoffmann (Wismar),
Bernhard Kaster und Otto Fricke
Der Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes auf
Drucksache 15/1047 wurde in der 48. Sitzung des Deut-
schen Bundestages am 5. Juni 2003 dem Haushalts-
ausschuss federführend überwiesen. Zur Vorberatung der
Beschlussfassung im Haushaltsausschuss hat der Rech-
nungsprüfungsausschuss die Vorlage beraten und in seiner
11. Sitzung am 6. Juni 2003 dem Haushaltsausschuss emp-
fohlen, folgenden Beschluss zu fassen:
„Der Deutsche Bundestag wolle beschließen:
1. Der Bundesrechnungshof ist mit der Vorlage der
Rechnung für das Haushaltsjahr 2001 in der Drucksa-
che 15/1047 seiner Verpflichtung nach § 101 der Bun-
deshaushaltsordnung nachgekommen.
2. Für die vorbezeichnete Rechnung wird gemäß § 101 der
Bundeshaushaltsordnung Entlastung erteilt.“
Der Haushaltsausschuss hat die Vorlage in seiner 23. Sit-
zung am 25. Juni 2003 beraten und ist dabei einvernehmlich
der Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschus-
ses gefolgt.
Berlin, den 25. Juni 2003
Anja Hajduk
Berichterstatterin
Iris Hoffmann (Wismar)
Berichterstatterin
Bernhard Kaster
Berichterstatter
Otto Fricke
Berichterstatter