Vom 13. November 2002
Deutscher Bundestag Drucksache 15/101
15. Wahlperiode 13. 11. 2002
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Gudrun Kopp, Hans-Michael Goldmann, Marita Sehn,
Dr. Rainer Stinner, Daniel Bahr (Münster), Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher,
Helga Daub, Dr. Christian Eberl, Jörg van Essen, Horst Friedrich (Bayreuth),
Christoph Hartmann (Homburg), Klaus Haupt, Dr. Werner Hoyer,
Dr. Heinrich L. Kolb, Jürgen Koppelin, Harald Leibrecht, Ina Lenke,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Dirk Niebel, Günther Friedrich Nolting,
Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Eberhard Otto (Godern), Cornelia Pieper,
Marita Sehn, Carl-Ludwig Thiele, Dr. Dieter Thomae, Jürgen Türk,
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion der FDP
Acrylamid in Lebensmitteln
Acrylamid kommt in Lebensmitteln seit Generationen vor. Es entsteht bei der
Zubereitung von Lebensmitteln insbesondere bei Vorgängen wie Backen, Frit-
tieren, Braten und wahrscheinlich auch beim Rösten und Grillieren. Die Nah-
rungsaufnahme dieser Substanzen ist mit Risiken verbunden. Insbesondere soll
Acrylamid krebserregend sein.
Die „Süddeutsche Zeitung“ vom 5. November 2002 thematisiert auf ihrer Titel-
seite die Auswirkungen von Acrylamid in Lebensmitteln und zitiert die Spre-
cherin des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Land-
wirtschaft (BMVEL) zur Risikoeinschränkung mit den Worten: „Handfeste
Grenzwerte können wir jedenfalls nicht festlegen … .“
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung im Rahmen ihres Mini-
mierungsprogrammes zum Risiko von Acrylamid vor?
2. Welche Unternehmen gehören zu den von der „Süddeutschen Zeitung“ be-
zeichneten so genannten „schmutzigen Zehn?“
3. Inwieweit sind Produktionsprozesse zur Minderung des Gehaltes von Acryl-
amid in Lebensmitteln bereits vollzogen worden?
4. Welche Rolle hat die Bundesregierung im Rahmen der Umstellung von Pro-
duktionsprozessen übernommen?
5. Ist mit den Produktionsprozessumstellungen jeweils eine Risikominderung
erfolgt?
Falls ja, mit welchen Daten ist sie belegbar?
6. Wie hoch waren die jeweiligen Kosten bei den erfolgten Produktionspro-
zessumstellungen?
7. Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse vor über die Preisentwicklung der
betroffenen Produkte?
Drucksache 15/101 – 2 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
8. In welchem Zeitraum sollen die noch ausstehenden Produktionsprozessum-
stellungen vollzogen werden?
9. Welche Kostenschätzungen liegen der Bundesregierung für die jeweiligen
Umstellungsprozesse vor?
10. Welche Schritte hat die Bundesregierung übernommen, um die Verbrau-
cher über Acrylamid zu informieren, insbesondere auch über die Herstel-
lungsprozesse der so genannten „schmutzigen Zehn?“
11. Vor welchem sachlichen Hintergrund ist das Zitat der Sprecherin des
BMVEL zu verstehen, „handfeste Grenzwerte können wir jedenfalls nicht
festlegen ...? “
12. Wie beurteilt die Bundesregierung die aktuellen Äußerungen und vorgese-
henen Maßnahmen des BMVEL vor dem Hintergrund einer „ddp“-Agen-
turmeldung vom 5. Juni 2002, in der die Bundesministerin für Verbrau-
cherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate Künast, davor gewarnt
hatte, das Thema „nicht zu einer Krise hochzureden“?
13. Sieht die Bundesregierung in der damaligen Einschätzung der Bundes-
ministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate
Künast, und den aktuell angekündigten Maßnahmen einen Widerspruch?
Falls nein, weshalb nicht?
14. Hätte die zuständige Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung
und Landwirtschaft, Renate Künast, nicht schon im Mai 2002 die Warnun-
gen des Leiters des Bundesinstituts für gesundheitlichen Verbraucherschutz
(BGVV) in Berlin, Dieter Arnold, zum Anlass für Prüfungen und weitere
Maßnahmen nutzen müssen?
Falls ja, welche Schritte und mit welchem Erfolg hat die Bundesregierung
bereits nach den Warnungen des BGVV-Leiters im Mai 2002 eingeleitet
(vgl. dpa-Meldung vom 27. Juni 2002)?
15. Wie beurteilt die Bundesregierung die Aussagen des Staatssekretärs im
BMVEL, Alexander Müller, der Erkenntnisse schwedischer Wissenschaft-
ler im Zusammenhang mit einer möglichen Acrylamidgefährdung als
„vollkommene Neuigkeit“ bewertet (AFP-Meldung vom 5. November
2002)?
Berlin, den 12. November 2002
Gudrun Kopp
Hans-Michael Goldmann
Marita Sehn
Dr. Rainer Stinner
Daniel Bahr (Münster)
Rainer Brüderle
Ernst Burgbacher
Helga Daub
Dr. Christian Eberl
Jörg van Essen
Horst Friedrich (Bayreuth)
Christoph Hartmann (Homburg)
Klaus Haupt
Dr. Werner Hoyer
Dr. Heinrich L. Kolb
Jürgen Koppelin
Harald Leibrecht
Ina Lenke
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Dirk Niebel
Günther Friedrich Nolting
Hans-Joachim Otto (Frankfurt)
Eberhard Otto (Godern)
Cornelia Pieper
Marita Sehn
Carl-Ludwig Thiele
Dr. Dieter Thomae
Jürgen Türk
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion