Vom 29. August 2001
Deutscher Bundestag Drucksache 14/6842
14. Wahlperiode 29. 08. 2001
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Barbara Höll und der Fraktion der PDS
Hans Eichel-Song
Im September 2001 veranstaltet die Bundesregierung unter dem Titel „Einla-
dung zum Staatsbesuch“ für die Bürgerinnen und Bürger einen Tag der offenen
Tür. Beteiligt sind – mit Ausnahme des Auswärtigen Amts – alle Bundesminis-
terien. Der Bundesminister der Finanzen, Hans Eichel, hat anlässlich dieses
Tages der offenen Tür in seinem Ministerium von der Berliner Band Dezibel
einen Song mit dem Titel „Er – wer sonst?“ produzieren lassen. In dem Stück
heißt es u. a.: „Er hat die Taschen nicht voll Geld und protzt nicht wie ein
großer Held, man trifft ihn schon mal auf’n Bier oder nem halben Hahn beim
Türken hier … Er, er, er ist sparsam, fleißig und manchmal kulant. Er, er, er –
wer sonst?“ Der Song findet über die Internetseite des Bundesministeriums der
Finanzen (BMF) und in den Medien seine Verbreitung.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie definiert die Bundesregierung ihre Aufgaben und Möglichkeiten im
Bereich der Presse- und Informationsarbeit für die Öffentlichkeit?
2. Wie ist der Hans Eichel-Song in den Bereich der Presse- und Informations-
arbeit der Bundesregierung bzw. des BMF einzuordnen?
3. Aus welchen Mitteln wurde die Produktion des Hans Eichel-Songs finan-
ziert und wie hoch beziffern sich die entsprechenden Kosten?
4. Hält die Bundesregierung den ausschließlich auf die Person des Bundes-
ministers der Finanzen zugeschnittenen Hans Eichel-Song für ein sachge-
rechtes Mittel, die Bürgerinnen und Bürger über seine Arbeit und die der
Regierung zu informieren?
5. Über welche in der Vergangenheit beschlossenen Reformen bzw. welche
Reformvorhaben sollen die Bürgerinnen und Bürger durch den Hans Eichel-
Song informiert werden?
6. Wurden bzw. werden für andere Bundesminister und -ministerinnen oder für
den Bundeskanzler ebenfalls Liedtitel produziert, wenn nein, warum nicht?
Berlin, den 22. August 2001
Dr. Barbara Höll
Roland Claus und Fraktion