Vom 5. Juli 2000
Deutscher Bundestag Drucksache 14/3853
14. Wahlperiode 05. 07. 2000
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Helmut Haussmann, Ulrich Irmer, Jürgen Koppelin,
Ina Lenke, Klaus Haupt, Hildebrecht Braun (Augsburg), Rainer Brüderle,
Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Paul K. Friedhoff, Horst Friedrich (Bayreuth),
Rainer Funke, Hans-Michael Goldmann, Dr. Karlheinz Guttmacher, Ulrich Heinrich,
Walter Hirche, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Dr. Heinrich L. Kolb,
Gudrun Kopp, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Günther Friedrich Nolting,
Hans-Joachim Otto, Detlef Parr, Cornelia Pieper, Dr. Edzard Schmidt-Jortzig,
Gerhard Schüßler, Dr. Irmgard Schwaetzer, Marita Sehn, Dr. Hermann Otto Solms,
Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Jürgen Türk, Dr. Guido Westerwelle,
Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der F.D.P.
Zukunft des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes
Ausgehend von dem Vorbild des Deutsch-Französischen Jugendwerkes wurde
mit der Gründung des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes (DPJW) 1991 eine
Organisation ins Leben gerufen, die ein Modell für die Zusammenarbeit und
Versöhnung zwischen Deutschland und Polen sein und ein Zeichen für die
neuen vertrauensvollen Beziehungen zwischen beiden Ländern setzen sollte.
Vorrangige Aufgabe des DPJW ist „das gegenseitige Kennenlernen, das gegen-
seitige Verstehen und das enge Zusammenwirken der Jugend Deutschlands und
Polens in jeder Weise zu fördern“. Seit seiner Arbeitsaufnahme 1993 hat das
DPJW mit seinen Büros in Potsdam und Warschau eine Vielzahl von Begeg-
nungsmaßnahmen, Praktika, Fach- und Förderprogramme für junge Leute aus
Deutschland und Polen durch Zuschüsse finanziell unterstützt. Darüber hinaus
bietet das DPJW Hilfestellung bei der Partnersuche im jeweils anderen Land,
Beratung in allen inhaltlichen und technischen Fragen des deutsch-polnischen
Jugendaustausches sowie umfassende Informationen über das Partnerland. Vor
dem Hintergrund der konfliktreichen deutsch-polnischen Geschichte leistet das
DPJW damit einen wichtigen Beitrag zum Abbau von Vorurteilen und zur Ver-
ständigung zwischen beiden Völkern. Im Vorfeld des polnischen Beitritts zur
Europäischen Union spielt das DPJW darüber hinaus eine wichtige Rolle bei
der Heranführung Polens an europäische Strukturen. Eine ständig steigende
Zahl von Förderanträgen macht es dem DPJW jedoch zunehmend schwer,
seinen Auftrag zu erfüllen. Um seine Aufgaben auch zukünftig ungemindert
wahrnehmen zu können, ist eine angemessene finanzielle Ausstattung des
DPJW unerlässlich.
Drucksache 14/3853 – 2 – Deutscher Bundestag – 14. Wahlperiode
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Bedeutung kommt dem DPJW aus Sicht der Bundesregierung in-
nerhalb des Gesamtgeflechts der deutsch-polnischen Beziehungen zu?
2. Wie viele Jugendliche aus Deutschland und Polen nahmen in den letzten
Jahren an durch das Deutsch-Polnische Jugendwerk geförderten Aus-
tauschmaßnahmen teil?
3. Kann die Bundesregierung bestätigen, dass das Antragsvolumen für den
deutsch-polnischen Jugendaustausch nach wie vor erheblich höher ist als
die zur Verfügung stehenden Finanzmittel?
4. Welche Auswirkungen hat dies aus Sicht der Bundesregierung mittel- bis
langfristig auf den deutsch-polnischen Jugendaustausch?
5. Kann das DPJW bei der gegenwärtigen Finanzausstattung seiner Aufgabe,
den deutsch-polnischen Jugendaustausch zu intensivieren, noch umfassend
gerecht werden?
6. Beabsichtigt die Bundesregierung, die Diskrepanz zwischen Antragsvolu-
men und Finanzmitteln zu verringern?
7. Kann die Bundesregierung bestätigen, dass die Förderung des DPJW durch
die Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit beendet werden soll,
und in welcher Weise beabsichtigt die Bundesregierung, diesen Ausfall zu
ersetzen?
8. Was unternimmt die Bundesregierung, um mit der polnischen Regierung
gemeinsam eine Erhöhung der Finanzmittel des DPJW zu erreichen?
9. Hält die Bundesregierung es weiterhin für gerechtfertigt, im Hinblick auf
die unterschiedliche wirtschaftliche Situation beider Länder auf die Reali-
sierung der Parität zu verzichten, obwohl lt. Vertrag die deutsche und die
polnische Regierung jeweils die Hälfte der Regierungsbeiträge aufbringen
müssten?
10. Ist der 1999 vorgelegte Stufenplan, mit dem die Finanzmittel des DPJW
stufenweise auf 18 Mio. DM erhöht werden sollten, für die Bundesregie-
rung noch aktuell?
11. Wann ist mit einer Aufstockung der Finanzmittel des DPJW konkret zu
rechnen?
Berlin, den 4. Juli 2000
Dr. Helmut Haussmann
Ulrich Irmer
Jürgen Koppelin
Ina Lenke
Klaus Haupt
Hildebrecht Braun (Augsburg)
Rainer Brüderle
Ernst Burgbacher
Jörg van Essen
Paul K. Friedhoff
Horst Friedrich (Bayreuth)
Rainer Funke
Hans-Michael Goldmann
Dr. Karlheinz Guttmacher
Ulrich Heinrich
Walter Hirche
Birgit Homburger
Dr. Werner Hoyer
Dr. Heinrich Kolb
Gudrun Kopp
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Günther Friedrich Nolting
Hans-Joachim Otto (Frankfurt/Main)
Detlef Parr
Cornelia Pieper
Dr. Edzard Schmidt-Jortzig
Gerhard Schüßler
Dr. Irmgard Schwaetzer
Marita Sehn
Dr. Hermann Otto Solms
Dr. Max Stadler
Carl-Ludwig Thiele
Jürgen Türk
Dr. Guido Westerwelle
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion