Vom 16. Februar 2000
Deutscher Bundestag
Drucksache
14/
2734
14. Wahlperiode
16. 02. 2000
Große Anfrage
der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann,
Dr. Karlheinz Guttmacher, Hildebrecht Braun (Augsburg), Rainer Brüderle,
Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Paul K. Friedhoff, Rainer Funke,
Ulrich Heinrich, Walter Hirche, Dr. Werner Hoyer, Ulrich Irmer, Dr. Heinrich L. Kolb,
Jürgen Koppelin, Dirk Niebel, Günther Friedrich Nolting, Detlef Parr, Cornelia Pieper,
Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Marita Sehn, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig
Thiele, Dr. Dieter Thomae, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der F.D.P
Referenzstrecke für den Transrapid
Die Bundesregierung, das Transrapid-Konsortium und die Deutsche Bahn AG
haben den geplanten Bau der Transrapid-Referenzstrecke zwischen Berlin und
Hamburg gestoppt. Die genauen Grundlagen für die Beschlussfassung sind da-
bei nicht bekannt geworden. Das gilt ebenfalls für die von der Bundesregierung
angekündigte alternative Referenztrasse und die Frage, ob und in welchem
Umfang die für den Bau der Strecke eingeplanten Haushaltsmittel für Infra-
strukturinvestitionen des Bundes im Haushalt des Bundesministeriums für Ver-
kehr, Bau- und Wohnungswesen verbleiben.
Wir fragen deshalb die Bundesregierung:
1. Durch welche Maßnahmen und mit welchen Haushaltsmitteln wurden bisher
die Entwicklung des Transrapid und die Planung der Referenzstrecke geför-
dert?
2. Welches Datenmaterial lag den Beteiligten als Grundlage für ihre Entschei-
dung gegen den Bau der Referenzstrecke zwischen Berlin und Hamburg zu
Grunde?
3. Wie viele Arbeitsplätze hat diese Entscheidung unmittelbar im Bereich der
beteiligten Industrie gekostet und wie viele Arbeitsplätze können auf Grund
der Entscheidung im Bereich der geplanten Referenzstrecke nicht realisiert
werden?
4. Welche Folgen hat der Beschluss gegen den Bau der Referenzstrecke für den
Bestand der Transrapid-Versuchsstrecke in Lathen/Emsland, sowohl mit
Blick auf die EXPO 2000 wie auch darüber hinaus?
5. Welche Initiativen hat die Bundesregierung bisher ergriffen, um eine alter-
native Referenzstrecke zu bestimmen?
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6. Welche Maßnahmen beabsichtigt die Bundesregierung zu treffen, um die
Abwanderung der Kompetenz und den Verkauf des technischen Wissens zu
verhindern?
7. Welche Pläne hat die Bundesregierung im Hinblick auf die Verwendung
der im Haushalt eingestellten Investitionen für den Bau des Transrapid-
Fahrwegs zwischen Berlin und Hamburg?
8. Wie hoch wären die Kosten für die Ertüchtigung der bestehenden Schie-
nenstrecke zwischen Berlin und Hamburg, um für dort verkehrende Züge
eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 200 km/h zu erreichen?
9. Welche Baumaßnahmen wären insbesondere mit Blick auf die notwendige
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge notwendig und wie schnell
wären diese zu realisieren?
10. Welche Zeitersparnis gegenüber der aktuellen Reisezeit wäre so zu errei-
chen?
Berlin, den 14. Februar 2000
Horst Friedrich (Bayreuth)
Hans-Michael Goldmann
Dr. Karlheinz Guttmacher
Hildebrecht Braun (Augsburg)
Rainer Brüderle
Ernst Burgbacher
Jörg van Essen
Ulrike Flach
Paul K. Friedhoff
Rainer Funke
Ulrich Heinrich
Walter Hirche
Dr. Werner Hoyer
Ulrich Irmer
Dr. Heinrich L. Kolb
Jürgen Koppelin
Dirk Niebel
Günther Friedrich Nolting
Detlef Parr
Cornelia Pieper
Dr. Edzard Schmidt-Jortzig
Marita Sehn
Dr. Hermann Otto Solms
Carl-Ludwig Thiele
Dr. Dieter Thomae
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion