Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
27.02.2013
Beschluss
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: Landgericht Saarbrücken, Beschluss vom 27.02.2013, Az. 5 O 59/11 Th (REWIS RS 2013, 7810)
Papierfundstellen: REWIS RS 2013, 7810
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
5 O 59/11 (Landgericht Saarbrücken)
2 BvR 2302/11, 2 BvR 1279/12 (Bundesverfassungsgericht)
Verfassungsmäßigkeit des Therapieunterbringungsgesetzes (juris: ThuG) bei verfassungskonformer Auslegung - Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Erlass des …
2 BvR 2333/08, 2 BvR 2365/09, 2 BvR 571/10, u.a. (Bundesverfassungsgericht)
Sicherungsverwahrung
L 5 KR 222/18 B ER (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht)
V ZB 201/12 (Bundesgerichtshof)
Verfassungsmäßigkeit des Therapieunterbringungsgesetzes und der Überleitungsregelung; Aufhebung der Therapieunterbringung