10. Kammer | REWIS RS 2023, 2934
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Aufhebung der einstweiligen Anordnung wegen veränderter Umstände (verneint), Ablauf der Vollziehungsfrist gemäß § 929 Abs. 2 Satz 1 ZPO (verneint)
Meta
22.05.2023
Entscheidung
Sachgebiet: E
Zitiervorschlag: VG München, Entscheidung vom 22.05.2023, Az. M 10 E 23.2433 (REWIS RS 2023, 2934)
Papierfundstellen: REWIS RS 2023, 2934
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Einstweilige Anordnung, Unterlassung einer presserechtlichen Auskunft
Einstweilige Anordnung, Anspruch auf Unterlassung der Herausgabe eines rechtskräftigen anonymisierten Strafbefehls an einen Redakteur (hier …
Einstweiliges Rechtsschutzverfahren, presserechtlicher Auskunftsanspruch, Strafbefehl nach Absprache
Einstweilige Anordnung, Presserechtlicher Auskunftsanspruch, Dringlichkeit, Anspruch eines Redakteurs auf Herausgabe eines anonymisierten rechtskräftigen Strafbefehls (bejaht), …
Herausgabe eines rechtskräftigen Strafbefehls an einen Journalisten, Anonymisierungsumfang bei Herausgabe eines Strafbefehls, Unternehmenspersönlichkeitsrecht der Antragstellerin, …
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.