13. Zivilsenat | REWIS RS 2001, 1532
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
24.08.2001
Oberlandesgericht Köln 13. Zivilsenat
Anerkenntnisurteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Köln, Anerkenntnisurteil vom 24.08.2001, Az. 13 U 23/01 (REWIS RS 2001, 1532)
Papierfundstellen: REWIS RS 2001, 1532
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
12 U 172/02 (Oberlandesgericht Köln)
Abtretung, Patent, Auslegung, Berufung, Abtretungsvereinbarung, Urkundenprozess, Beweisantrag, Anlage, Zahlung, Verfahren, Vergleich, Genehmigung, Lizenznehmer, Schutzrecht, Treu …
Klageveranlassung wegen fehlender Berufung auf Leistungsverweigerungsrecht nach § 410 Abs. 1 S. 1 BGB
15 U 4/97 (Oberlandesgericht Köln)
8 AZR 120/20 (Bundesarbeitsgericht)
Schadensersatz - Ansprüche aus eigenem und hilfsweise aus abgetretenem Recht - verdeckte Anschlussberufung - Klageänderung …
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.