22. Zivilsenat | REWIS RS 2000, 3448
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
18.01.2000
Oberlandesgericht Köln 22. Zivilsenat
Beschluss
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 18.01.2000, Az. 22 U 60/99 (REWIS RS 2000, 3448)
Papierfundstellen: REWIS RS 2000, 3448
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
4 HK O 22341/13 (LG München I)
Tatbestandsberichtigung im Hinblick auf streitigen und unstreitigen Vortrag
28 U 47/22 (Oberlandesgericht Hamm)
Erfolgreicher Antrag auf Tatbestandsberichtigung
Unzulässiger Antrag auf Tatbestandsberichtigung
4 Ni 38/11 (EP) (Bundespatentgericht)
Patentnichtigkeitsklageverfahren – Anträge auf Berichtigung – Wechsel eines Richters an einen anderen Spruchkörper desselben Gerichts …
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.