4. Strafsenat | REWIS RS 2005, 5136
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
08.02.2005
Oberlandesgericht Hamm 4. Strafsenat
Beschluss
Sachgebiet: Ws
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 08.02.2005, Az. 4 Ws 460/04 (REWIS RS 2005, 5136)
Papierfundstellen: REWIS RS 2005, 5136
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
3 O 1430/14 (LG Nürnberg-Fürth)
Bayerische Pilze, Haftungsangabe, Herkunftsangabe
I ZR 86/13 (Bundesgerichtshof)
Schutz geografischer Herkunftsangaben: Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz; Berücksichtigung von Qualitäts- oder Eigenschaftsvorstellungen bei der Beurteilung einer …
Irreführende geografische Herkunftsangabe für Bier
6 U 86/02 (Oberlandesgericht Köln)
I ZR 86/13 (Bundesgerichtshof)
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.