30. Zivilsenat | REWIS RS 2016, 1002
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
09.12.2016
Oberlandesgericht Hamm 30. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 09.12.2016, Az. 30 U 14/16 (REWIS RS 2016, 1002)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 1002
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
XII ZR 29/15 (Bundesgerichtshof)
Gewerberaumietvertrag: Einschränkung der Aufrechnungsmöglichkeit mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen
XII ZR 30/15 (Bundesgerichtshof)
Gewerberaummietvertrag: Inhaltskontrolle eines Aufrechnungsverbots
1 S 121/20 (Landgericht Münster)
VIII ZR 230/19 (Bundesgerichtshof)
Wohnraummiete: Wirksamkeit einer Vereinbarung über die Anerkennung des in der Betriebskostenabrechnung ausgewiesenen Saldos durch den …
I-24 U 170/15 (Oberlandesgericht Düsseldorf)