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17.01.2018
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Urteil
Zitiervorschlag: Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17.01.2018, Az. 8 C 11083/17 (REWIS RS 2018, 15530)
Papierfundstellen: REWIS RS 2018, 15530
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
15 N 17.1194, 15 N 17.1195 (VGH München)
Ungültigkeit einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung, Keine klare Abgrenzung der Teilbereiche einer kombinierten Satzung nach § 34 Abs. …
Zulässigkeit einer Ergänzungssatzung
Einbeziehungssatzung, Antragsbefugnis, Prägung der einbezogenen Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden Bereichs
Unwirksamkeit eines Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan: Festsetzung privater Grünflächen mit der Zweckbestimmung Ortsrandgestaltung und Pflanzgebot