Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 22.09.2008, Az. 1 StR 347/08

1. Strafsenat | REWIS RS 2008, 1861

© REWIS UG (haftungsbeschränkt)

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Entscheidungstext


Formatierung

Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.

PDF anzeigen

[X.] vom 22. September 2008 in der Strafsache gegen wegen gewerbsmäßigen Schmuggels - 2 - Der 1. Strafsenat des [X.] hat am 22. September 2008 be-schlossen: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des [X.] vom 27. Februar 2008 wird als unbegründet verwor-fen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der [X.] keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten er-geben hat (§ 349 Abs. 2 StPO). Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tra-gen. Ergänzend bemerkt der Senat: Die vom [X.] zu Unrecht angenommene Tateinheit in den Fällen, in denen der Angeklagte jeweils am selben Tag mehrere unrichtige, aber inhaltlich voneinander unabhängige Zollanmel-dungen abgegeben hat (vgl. BGHSt 33, 163; [X.], 30 - 3 - und 56), beschwert den Angeklagten ebenso wenig wie die [X.] Zubilligung einer Strafmilderung für die [X.] von - hier sogar nur einer Woche - Untersuchungshaft (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Lebensumstände 21 m.w.[X.]). [X.]Wahl Hebenstreit [X.] [X.]

Meta

1 StR 347/08

22.09.2008

Bundesgerichtshof 1. Strafsenat

Sachgebiet: StR

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 22.09.2008, Az. 1 StR 347/08 (REWIS RS 2008, 1861)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2008, 1861

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.