20. Zivilsenat | REWIS RS 2015, 16471
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
27.01.2015
Oberlandesgericht Düsseldorf 20. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 27.01.2015, Az. I-20 U 105/14 (REWIS RS 2015, 16471)
Papierfundstellen: REWIS RS 2015, 16471
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
4 O 263/96 (Landgericht Düsseldorf)
4 O 211/95 (Landgericht Düsseldorf)
3 U 151/17 (Hanseatisches Oberlandesgericht)
6 U 55/14 (Oberlandesgericht Köln)
30 W (pat) 547/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "LIFESYNC/LIFE" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Widerspruchsmarke …
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.