12. Oktober 2017 24. Zivilsenat
...Anlageziel, die Risikobereitschaft und der Wissensstand des Anlageinteressenten abgeklärt werden; die empfohlene Anlage muss unter Berücksichtigung des Anlageziels auf die persönlichen Verhältnisse de...
REWIS RS 2017, 3960
25. August 2009 24. Zivilsenat
...Anlageberater gegebenenfalls auf die Unvereinbarkeit der Anlageziele hinweisen müssen, in keinem Fall aber die streitgegenständliche Anlage, wie geschehen, empfehlen dürfen, zumal diese durch über das...
URHEBER- UND MEDIENRECHTOBERLANDESGERICHT MÜNCHENFERNSEHEN
REWIS RS 2009, 1992
12. September 2018 9. Zivilsenat
...Anlage XXX 4, Bl. 101). Ein weiterer Leistungsantrag des Klägers erfolgte mit Email vom 23.04.2016 (Anlage XXX 5, Bl. 109) sowie mit Email vom 27.06.2016 (Anlage XXX 7, Bl. 108). Die Beklagte erbracht...
REWIS RS 2018, 3870
25. Mai 2016 1. Zivilsenat
...ZPO, 31. Aufl., § 287 Rn. 1; jeweils mwN). Als allgemeinkundig im Sinne von § 291 ZPO (vgl. hierzu MünchKomm-ZPO/Prütting, 4. Aufl., § 291 Rn. 5 ff) können insoweit auch Tatsachen zugrundegelegt werde...
ALLGEMEINKUNDIGKEITOFFENKUNDIGKEIT
REWIS RS 2016, 10926
23. Februar 2005 11. Zivilsenat
...anlage zuerkannt hat. Zu Unrecht meint die Klägerin, das Landgericht habe die Aussagen der von ihm vernommenen Zeugen falsch gewürdigt. Die Zeugen haben übereinstimmend bekundet, dass die Anlage noch ...
REWIS RS 2005, 4835
18. November 2014 5. Zivilsenat
...Anlage K 40, Bl. 104 AH), vom 6.6.2012 (Anlage K 32), vom 14.6.2012 (Anlage K 45, Bl. 137 AH), vom 25.6.2012 (Anlage K 41, Bl. 105 ff. AH) und vom 12.7.2012 (K 42, Bl. 125 ff. AH). 18Soweit es um den ...
REWIS RS 2014, 1247
6. September 2016 9. Zivilsenat
...ZPO, 22. Aufl., § 256, Bd. 4, 2008, § 256 Rn. 29; Greger, in Zöller, Zivilprozessordnung, 31. Aufl. 2016, § 256 ZPO, Rn. 3; Geisler, in Prütting/Gehrlein, ZPO, 8. Aufl., 2016, § 256, Rn. 8). Dies erg...
REWIS RS 2016, 5854
11. September 2014 19. Zivilsenat
...ZPO) oder nach § 529 ZPO zu Grunde zu legende Tatsachen eine andere Entscheidung rechtfertigen (§ 513 Abs. 1 ZPO). Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung (§ 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZP...
REWIS RS 2014, 9138
23. November 2023 18. Zivilsenat
...Anlage K 19 [Bl. 288 ff. eA-LG]; LG Offenburg, Urteil vom 26. November 2021 - 3 O 246/21 -, sub A.I der Entscheidungsgründe, n.v., Anlage K 17 [Bl. 263 ff. eA-LG]; Antomo, in: BeckOK-ZPO, 50. Edition ...
REWIS RS 2023, 8172
15. September 2009 15. Zivilsenat
...Anlageprospekt vom 01.07.1992 (Anlage BK1) zugrunde lag. Zunächst war in erster Instanz eine Folgeauflage vom 01.12.1992 (Anlage K1) vorgelegt worden. Dagegen ist streitig, welches weitere Informatio...
REWIS RS 2009, 1736
14. Dezember 2018 19. Zivilsenat
...Anlagen wird auf die zur Akte gereichte Kopie Bezug genommen (Anlage B 3, Bl. 303-361 GA). Eine der Anlagen war ein an die Beklagte gerichtetes Schreiben der diese beratenden Streithelferin vom 11.05....
REWIS RS 2018, 352
27. April 2017 24. Zivilsenat
...Anlageziel, die Risikobereitschaft und der Wissensstand des Anlageinteressenten abgeklärt werden; die empfohlene Anlage muss unter Berücksichtigung des Anlageziels auf die persönlichen Verhältnisse de...
REWIS RS 2017, 11767
8. Oktober 2007 2. Zivilsenat
...Anlage K 5" und als Anlage K 51 bzw. als Anlage K 52 weitere Unterlagen zu den Akten reicht, beruft er sich erstmals in zweiter Instanz auf einen völlig neuen Sachvortrag. Gleiches gilt für die w...
REWIS RS 2007, 1620
5. März 2015 24. Zivilsenat
...Anlageziel, die Risikobereitschaft und der Wissensstand des Anlageinteressenten abgeklärt werden. Die empfohlene Anlage muss unter Berücksichtigung des Anlageziels auf die persönlichen Verhältnisse de...
REWIS RS 2015, 14434
6. August 1996 3. Zivilsenat
...Anlage mehr benötigt. Nur für diesen Fall will die Klägerin sich nach dem Vertrag mit einem pauschalierten Schadensersatz begnügen. Für den Fall, daß der Kunde aber von anderer Seite eine Anlage bezie...
REWIS RS 1996, 355
6. Dezember 2005 22. Zivilsenat
...Anlage sowie der hierfür benötigten Anlagenteile und Anlagenkomponenten sei Sache der Klägerin gewesen; Heizleistung, Kühlleistung, Dampfleistung, wie Einblastemperaturen und die Konstruktionen der en...
REWIS RS 2005, 427
4. März 2016 6. Zivilsenat
...ZPO, die Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit auf §§ 708 Nr. 10, 711, 713 ZPO. 34Anlass, die Revision zuzulassen, besteht nicht, § 543 Abs. 2 ZPO. Das Urteil betrifft die tatrichterliche Übe...
REWIS RS 2016, 15037
11. Januar 2017 15. Zivilsenat
...Anlage OA 4, Bl. 16 f. d.A. = Anlage OA 9, Bl. 77 f. d.A.) ließ die Schuldnerin mitteilen, mit einer Interseite www.3.tv „nichts zu tun“ zu haben, dort nichts veröffentlichen bzw. entfernen lassen zu ...
REWIS RS 2017, 17562
12. Mai 2016 24. Zivilsenat
...Anlagen interessiert sei. Es seien dann die verschiedenen Anlagemöglichkeiten aufgezeigt und erläutert worden. Aus dem Anschreiben vom 23.11.2007 (Anlage XXX 1) ergibt sich weiter, dass die Beklagte p...
REWIS RS 2016, 11353
20. November 2020 19. Zivilsenat
...Anlage K 1/B3, Anlagenheft und auf ein Schreiben des KBA vom 16.03.2020 an das LG Bielefeld, Anlage B 4, Anlagenheft; Schreiben des KBA vom 21.09.2010 an das Landgericht Wuppertal, Anlage zum Beklagte...
REWIS RS 2020, 5884
28. Mai 2014 2. Zivilsenat
...ZPO nicht berücksichtigt hat. Tatsächliches Vorbringen, das gemäß § 296a ZPO unberücksichtigt geblieben ist, ist nicht nach § 531 Abs. 1, sondern nur § 531 Abs. 2 ZPO zu beurteilen (vgl. MünchKomm/ZPO...
REWIS RS 2014, 9609
30. Oktober 2015 19. Zivilsenat
...Anlagen: Anlage K 13 = Anlage B 2 sowie Anlagen K 18 und K 19). Mit Schreiben vom 16.7.2008 (Anlage K 18) verlangte die Klägerin von der Beklagten die Stellung einer Bürgschaft über 10 % der Auftragss...
REWIS RS 2015, 3011
12. Oktober 2016 11. Zivilsenat
...Anlage 7 ("Die Bürgschaft hat im Übrigen der Anl. 7 zu entsprechen"), welche dem hier vorgelegten Muster gemäß Anlage B 1 entspricht. 28Zwar ist unstreitig, dass diese Anlage 7 dem Bauvertra...
REWIS RS 2016, 4051
4. Januar 2024 15. Zivilsenat
...ZPO) der in der angegriffenen Äußerung (Anlage ASt 2, Bl. 16 ff. d.A.) beschriebenen Tatsachen (ungefragtes Greifen unter den Rock der Antragsgegnerin; „weder ich (noch die anderen Frauen) haben gelog...
REWIS RS 2024, 39
21. August 2015 6. Zivilsenat
...Anlage 5 FahrlGDV gesehen, so dass die Klage insoweit ohne Erfolg geblieben wäre und dem Kläger nach § 91a Abs. 1 ZPO die Verfahrenskosten anteilig aufzuerlegen waren. 101. Das Landgericht ist zunächs...
REWIS RS 2015, 6294