30. November 2017 15. Zivilsenat
...§§ 1004 Abs. 1, 823 Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG. 16Dabei sei die Klägerin zunächst allein berechtigt, das postmortale Persönlichkeitsrecht ihres verstorbenen Ehemannes wahrzunehmen. ...
REWIS RS 2017, 1407
29. Mai 2018 15. Zivilsenat
...§ 43a Abs. 2 BRAO, § 18 BNotO oder § 57 Abs. 1 StBerG. Sie gilt aber über § 241 Abs. 2 BGB als Ausfluss des allgemeinen Schädigungsverbots (neminem laede) auch darüber hinaus, wenn und soweit durch de...
REWIS RS 2018, 8518
21. März 2018 2. Zivilsenat
...§§ 146 ff ZVG abzuhalten. Es wird vielmehr eine Vereinbarung zwischen den Pfandrechtsgläubigern und dem Insolvenzverwalter für die Masse getroffen, wonach dieser die massezugehörigen, aber dem Haftung...
REWIS RS 2018, 11862
29. Mai 2018 15. Zivilsenat
...§ 43a Abs. 2 BRAO, § 18 BNotO oder § 57 Abs. 1 StBerG. Sie gilt aber über § 241 Abs. 2 BGB als Ausfluss des allgemeinen Schädigungsverbots (neminem laede) auch darüber hinaus, wenn und soweit durch de...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTSCHADENSERSATZOBERLANDESGERICHT KÖLNSCHMERZENSGELDPERSÖNLICHKEITSRECHTALTKANZLER
REWIS RS 2018, 8524
2. Mai 1997 6. Zivilsenat
...§ 1 UWG i. V. mit § 242 BGB einen Anspruch auf Auskunftserteilung zuerkannt und darüber hinaus die grundsätzliche Ersatzpflicht der Beklagten für die aus der Verwendung der hier fraglichen Werbeaus...
REWIS RS 1997, 415