10. November 2016 9. Senat
Planfeststellung Straßenrecht (Elbquerung BAB A 20)
...§ 15 Abs. 4, § 16 Abs. 2 UVPG auf zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen beschränkt. 2. Die Eignung einer Ersatzmaßnahme gemäß § 15 Abs. 2 BNatSchG ist nicht allein deshalb ausgeschloss...
REWIS RS 2016, 2620
10. November 2016 9. Senat
...§ 9 Rn. 33, § 16 Rn. 97). Dies sah § 16 Abs. 5 Satz 2 UVPG in der bis zum 28. Juni 2005 geltenden Fassung ausdrücklich vor. Mit der Aufhebung dieser Regelung war keine inhaltliche Änderung, sondern le...
REWIS RS 2016, 2615
26. Februar 2013
...BBauG Nr. 7 = BRS 24 Nr. 15) Aus dem Erforderlichkeitsmerkmal lässt sich zunächst nicht ableiten, dass bauplanerische Festsetzungen nur zulässig sind, wenn sie zur Bew&#...
REWIS RS 2013, 7871
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