5. Juli 2018
...228;re, die Eigenart der näheren Umgebung mitzuprägen. Es handelt sich zwar um ein stattliches Gebäude, das jedoch weder was Grundfläche und absolute Höhe ...
REWIS RS 2018, 6465
15. April 2014
...228;re von letzterem auszugehen, so ergäbe sich deren Zulässigkeit in entsprechender Anwendung der nach § 91 VwGO für Klageänderungen geltenden Grunds&...
REWIS RS 2014, 6276
25. Februar 2014 10. Senat
(Erhöhte Absetzungen im Sanierungsgebiet - Bescheinigung nach § 7h Abs. 2 EStG als Grundlagenbescheid)
...§ 177 BauGB absetzen.26 Die Vorschrift des § 7h Abs. 1 Satz 1 EStG ist nach § 7h Abs. 1 Satz 2 EStG entsprechend anzuwenden auf Herstellungskosten für Maßnahmen, die der Erhaltung, Erne...
REWIS RS 2014, 7579
5. Februar 2014
...228;gung der Einwendungen auf „Gespräche mit der Fa. E…zum Thema der Bewältigung von Lärmkonflikten und über mögliche Lärmschu...
REWIS RS 2014, 8162
22. Oktober 2014 10. Senat
(Bindungswirkung einer Bescheinigung gemäß § 7h Abs. 2 EStG)
...§ 7h Abs. 2 EStG erstreckt sich auf die in § 7h Abs. 1 EStG benannten Tatbestandsmerkmale. Daher prüft allein die Gemeinde, ob Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen i.S. des § 177 BauGB durchg...
REWIS RS 2014, 1925
22. März 2019
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Masthähnchenanlage
...§ 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG i.V.m. § 35 Abs. 1 Nr. 1 und § 201 BauGB (§ 2 Abs. 4 Satz 1 UmwRG - 2.). Sie ist aufzuheben, weil die Verletzung nicht durch Entscheidungsergänzung oder ein ergänzendes Verfah...
REWIS RS 2019, 8958
14. Juli 2011 4. Senat
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...§ 47 Rn. 109b; Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. 2011, § 47 Rn. 120; Giesberts, in: Posser/Wolff, VwGO, 2008, § 47 Rn. 80; a.A. Ziekow in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 47 Rn. 372). Der Wortlaut de...
REWIS RS 2011, 4795
25. Januar 2018
...228;ngig, dass es unverhältnismäßig sei. 9 Der Kläger beantragt, 10 die Verfügung vom 16. März 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids v...
REWIS RS 2018, 15021
16. Juli 2018
...228;ndig verdecke. Zusätzlich handele es sich um ein Element aus Holz, das sich hinsichtlich seiner Materialität unauffällig in die Umgebung mit ihrem prägenden Gr&...
REWIS RS 2018, 5936
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4066
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4064
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4068
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4067
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4070
24. Juli 2020 4. Senat
...§ 153 BauGB und Ausgleichsbeträgen nach § 154 BauGB folgt nichts anderes. Auch für die Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen nach § 153 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden Werterhöhungen, die ...
REWIS RS 2020, 4069
9. April 2019
Beseitigungsanordnung betreffend eine Freizeithütte im Außenbereich und Begriff der Splittersiedlung
...§ 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 5 BauGB unter erleichterten Voraussetzungen zulässig sei. Das nach § 35 Abs. 2 BauGB zu beurteilende Vorhaben sei bauplanungsrechtlich unzulässig. 2Die mit der Zulassungsbegründ...
REWIS RS 2019, 8373
27. September 2022 1. Senat
Pauschales Verbot der Errichtung von Windkraftanlagen in Waldgebieten gem § 10 Abs 1 S 2 …
...§ 35 Abs. 1 Nr. 5 in Verbindung mit § 249 Abs. 3 BauGB und in § 35 Abs. 1 Nr. 5 in Verbindung mit § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB Gebrauch gemacht (künftig § 35 Abs. 1 Nr. 5 i.V.m. § 249 Abs. 1 bis 3 BauGB i...
ENERGIENATURSCHUTZUMWELTSCHUTZÖFFENTLICHES RECHTBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)VERWALTUNGSRECHTGESETZGEBUNGSKOMPETENZWINDRÄDER
REWIS RS 2022, 6147
21. Dezember 2018
...228;ude erscheint. Es kommt also für die Frage, ob grenzständige Gebäude ein Doppelhaus bilden, auf die wechselseitige Verträglichkeit dieser Gebäude an. H...
REWIS RS 2018, 47
19. Mai 2021 9. Senat
Konkurrenzverhältnis von naturschutzrechtlicher Kostenerstattung und Erschließungsbeitragsrecht
...§ 8a BNatSchG a.F. bzw. § 135a i.V.m. § 1a Abs. 3 BauGB darstellen kann.23 Sowohl für Erschließungsbeiträge nach § 127 Abs. 1 BauGB als auch für Kostenerstattungsbeträge nach § 135a Abs...
REWIS RS 2021, 5730
21. Dezember 2012 4. Senat
Zur Notwendigkeit des Rückgriffs auf Sortimentslisten; Bestimmung der Art der baulichen Nutzung in Sondergebieten
...§ 9 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 BauGB in einem sonstigen Sondergebiet i.S.d. § 11 Abs. 1 BauNVO handelt (UA S. 23 f.). In einem auf der Grundlage des § 11 BauNVO festgesetzten Sondergebiet kann die Gemeinde d...
REWIS RS 2012, 15
21. November 2018
...228;gerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung des Beklagten durch Sicherheitsleistung in H...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTÖFFENTLICHES RECHTLANDGERICHT MÜNCHEN IMIETWOHNUNGSCHADENSERSATZMIETPREISBREMSEMIETRECHTSREFORM
REWIS RS 2018, 1405
26. Mai 2014
...228;gt der Kläger.Der Streitwert wird für das Berufungszulassungsverfahren auf 10.000,- EUR festgesetzt. Gründe Der zulässige Antrag des Klägers auf Zulassung...
REWIS RS 2014, 5283
21. Dezember 2017
...228;gerin die Einschätzung vertreten, dass auch wegen der Grundwasserzuströme von der Teilfläche A die Nutzungseinschränkungen für die Teilfläche ...
REWIS RS 2017, 145
11. Mai 2018
...228;glich auch die Konzentrationsflächen verändert worden sind. Dementsprechend wird bei der Darstellung zusätzlicher Konzentrationsflächen grundsätzlich e...
REWIS RS 2018, 9294
24. April 2013 4. Senat
Zum Verhältnis zwischen Teilunwirksamkeit und Gesamtunwirksamkeit im Planungsverfahren
...§ 1 Abs. 3 BauGB bewirken und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte."von den B...
REWIS RS 2013, 6318
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