15. Mai 2013
...228;ssiger Weise „vernachlässigt“ werden soll. Ob ein als Maßstab für die Ermittlung einer in der näheren Umgebung tatsächlich eingehal...
REWIS RS 2013, 5798
26. November 2009 III. Zivilsenat
...§ 228 Rn. 6; Battis in Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 10. Aufl., § 228 Rn. 6; Dieterich, Baulandumlegung, 5. Aufl. Rn. 454 f; Kalb in Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Oktober 2008, § 228 Rn. 42 ff) ...
REWIS RS 2009, 374
5. Juli 2018
...228;ude ein Gebiet städtebaulich prägen. Auch Bauten, die nicht dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen und unbebaute Flächen könnten am Bebauungszusa...
REWIS RS 2018, 6511
14. Juni 2016
...228;ltnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre. Schließlich bestehe auch kein Erschließungsanspruch. Gemäß § 123 Abs. 3 BauGB a.F. ...
REWIS RS 2016, 10052
21. Februar 2014
...228;ssigkeit einer grenzständigen Einfriedung zu. Bei den insoweit einschlägigen Vorschriften des Saarländischen Nachbarrechtsgesetzes (SNRG),(Gesetz Nr. 965 - Saarl...
REWIS RS 2014, 7635
10. Juli 2013
...228;tzlich unzulässig. Im konkreten Fall sei sie auch nie genehmigt worden oder auch nur genehmigungsfähig gewesen. Eine räumlich-funktionale Zuordnung zu einem landwirtscha...
REWIS RS 2013, 4289
9. August 2017
...228;re. Dies ergebe sich hier sowohl aus den zwischenzeitlich eingetretenen Rechtsänderungen als auch aus den veränderten tatsächlichen Verhältnissen, insbesondere ...
REWIS RS 2017, 6772
2. Juli 2018
...228;ß § 35 Abs. 2 BauGB nicht genehmigungsfähig sei. Der Bevollmächtigte verweist in diesem Zusammenhang auch auf seine Antragsbegründungen in Haupt- und E...
REWIS RS 2018, 6856
6. September 2018 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Anpassungspflicht nach § 7 Satz 1 BauGB; Schallschutz von Wohnbauflächen
...§ 7 BauGB zu unterwerfen (vgl. Runkel in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 129. EL Mai 2018, § 7 Rn. 4a; Mitschang in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 13. Aufl. 2016, § 7 Rn. 1).18 ...
REWIS RS 2018, 4075
23. März 2018
Erfolgloser Eilantrag eines Umweltverbandes gegen Genehmigung für Masthähnchenanlage - Futtermittelkreislauf
...§ 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB gegeben seien (S. 45 ff.). Der Betrieb verfüge über ausreichend Fläche, um im Sinne von § 201 BauGB das Futter für den Mastbetrieb überwiegend selbst erzeugen zu können. Die vo...
REWIS RS 2018, 11614
5. Juli 2018
...228;ngig davon, dass neben der Tiefgaragenzufahrt von der W.-Straße her einzelne oberflächliche Stellplätze und Garagen bei der gegenwärtigen Planung nur ü...
REWIS RS 2018, 6532
8. Mai 2018
...228;ssigkeitsregeln der BauNVO ist nämlich unzulässig (vgl. Ernst/ Zinkahn/Bielenberg BauGB, § 34, Rn. 79). 14 Bei der Frage, ob die tatsächliche Umgebung ein...
REWIS RS 2018, 9530
4. April 2017
...228;nde erwäge die Kammer, zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes und zur Verhinderung der Schaffung vollendeter Tatsachen die Vollziehung der Baugenehmigung vorläufig bis ...
REWIS RS 2017, 12943
4. März 2021
Normenkontrollantrag gegen Teilflächennutzungsplan - Konzentrationszonen für Hartgesteinsabbau
...§ 214 Abs. 3 Satz 1 BauGB). 31Der Planungsträger muss sich für eine fehlerfreie Bewertung i.S. von § 2 Abs. 3 BauGB und damit auch für eine fehlerfreie Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB den Unterschied z...
REWIS RS 2021, 8159
14. März 2017 4. Senat
Vorlage zur Vorabentscheidung zur Planerhaltung bei UVP-pflichtigen Bebauungsplänen
...§ 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB. Die Gemeinde beschloss den Bebauungsplan im Dezember 2012 und gab ihn bekannt. Sie wies darauf hin, dass eine Verletzung einer nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 Bau...
REWIS RS 2017, 14166
4. Dezember 2018
...228;chlich spürbaren und nachweisbaren Beeinträchtigung führt. Im Rahmen des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses soll nämlich jeder Planbetroffene das...
REWIS RS 2018, 942
8. Februar 2018
...228;gt der Kläger. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Tatbestand 1 Der Kläger wendet sich gegen die Erhebung eines wiederkehrenden Beitrag...
REWIS RS 2018, 14211
8. Oktober 2015
Bebauungsplan, Bauvorbescheid, Funktionslosigkeit, Abgrenzungskriterium, Außenbereich, Innenbereich
...§ 35 Abs. 1 Nr. 1, § 201 BauGB dienen dürfte, vorhanden. Zweifelhaft erscheint überdies, ob der noch vorhandene Garten- und Landschaftsbaubetrieb die Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB erfüll...
REWIS RS 2015, 4195
1. Dezember 2010 9. Senat
Erschließungsvertrag; Dritter; Übertragung; Auslegung und Anwendung von § 124 BauGB
...§ 11 zu § 124 BauGB geäußert hat, fehlt jeder Anhaltspunkt dafür, dass er den Gemeinden durch § 11 BauGB - neben dem Beitragsrecht (§§ 127 ff. BauGB) und dem Erschließungsvertrag (§ 124 Abs. 1 BauGB) ...
REWIS RS 2010, 910
12. Dezember 2018
...228;tze hergestellt werden. In dem Gebäude sollen Umkleide- und Sanitärräume, Garderoben, Räume für Pflegegeräte und Maschinen, Räume f&a...
REWIS RS 2018, 551
20. Juni 2018
...BauGB, vgl. § 29 Abs. 1 BauGB: „Lagerstätte“ - beeinträchtigen die Belange des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, 5 und 6 BauGB. Hierzu wird auf die korr...
REWIS RS 2018, 7516
26. Juni 2018
...228;chtigten am ... März 2018 Anfechtungsklage gegen den Baugenehmigungsbescheid vom 5. Februar 2018 in der Gestalt des Tekturbescheids vom 23. März 2018 erheben. Mit Schriftsatz vom...
REWIS RS 2018, 7214
17. Dezember 2018
...228;ndliche Bauvorhaben – eine Kindertagesstätte mit 84 Plätzen – zunächst nicht mit Erfolg auf den allgemeinen bauplanungsrechtlichen Gebietserhaltungsa...
REWIS RS 2018, 323
29. März 2012
...228;rmbelästigung führe zu einer erheblichen Beeinträchtigung seiner Lebensqualität und schädige den gerade anlaufenden umweltfreundlichen Tourismus an der...
REWIS RS 2012, 7593
24. Juli 2018
...228;chennutzungsplan der Klägerin weist den Bereich als Baufläche aus. In der Zeit von 2002 bis 2005 wurde das Fabrikgelände weitgehend zurückgebaut. Derzeit s...
REWIS RS 2018, 5571
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