25. Oktober 2012
...220; waren, hat sich der Gemeinderat am 30.5.2012 dann jedoch zur „Neuausrichtung der städtebaulichen Planung“ mit „klarer Priorität“ auf dem ...
REWIS RS 2012, 1927
20. Juni 2018
...BauGB, vgl. § 29 Abs. 1 BauGB: „Lagerstätte“ - beeinträchtigen die Belange des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1, 5 und 6 BauGB. Hierzu wird auf die korr...
REWIS RS 2018, 7516
9. Januar 2019
...220;berschrift „Baugestaltung“ zu B. II. des Bebauungsplans „E.“ ergibt. 7 Angesichts des fehlenden nachbarschützenden Charakters der durc...
REWIS RS 2019, 11724
4. Januar 2022 4. Senat
Faktisches Dorfgebiet (Verkehrslärmbelastung)
...§ 34 BauGB Nr. 217 Rn. 7). Die wechselseitige Prägung ergibt sich aus den in § 34 Abs. 1 BauGB genannten städtebaulichen Merkmalen. Bei der Anwendung des § 34 Abs. 2 BauGB ist die nähere Umgebung der ...
REWIS RS 2022, 2219
18. März 2020
Popularklage - Neubau
...§ 13 b BauGB in einem beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt. Von der Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wurde abgesehen. Weiterhin wurde von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB,...
REWIS RS 2020, 8073
9. Januar 2019
...BauGB darstellt; dazu Anmerkung von Zeissler, jurisPR-ÖffBauR 10/2018 (Anm. 1)) „Dritter“ im Verständnis des § 212a Abs. 1 BauGB ist insoweit jeder durch...
REWIS RS 2019, 11728
4. April 2017
...BauGB) Baugenehmigung vom 06. März 2017 (Az.: …) für die Erweiterung des Restaurant- und Beherbergungsbetriebes „Hotel …“ im Bebauungsplan Nr....
REWIS RS 2017, 12943
25. Juli 2018
...BauGB bestünden keine rechtlichen Bedenken. Eine Beeinträchtigung des Ortsbildes im Sinne von § 34 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 BauGB sei ebenfalls nicht gegeben. Insbeso...
REWIS RS 2018, 5497
26. Mai 2014
...220; wegen Überschreitung der bebaubaren Grundfläche und der Baugrenzen mit einer bereits fertig gestellten Garage abgewiesen wurde, bleibt ohne Erfolg. Nach dem den gerichtlichen Pr...
REWIS RS 2014, 5283
5. September 2013
...220; Festsetzung. Über dem Abschnitt „I.“ der Textlichen Festsetzungen („Teil B“) findet sich die Überschrift „Festsetzungen nach &a...
REWIS RS 2013, 3002
5. März 2018
...220; (Nr. 3.1.1), Wald, NSG, LSG und FFH-Gebiete sowie neben im LROP festgelegten Vorranggebieten „Rohstoffgewinnung“ auch zwei sog. „Rohstoffsicherungsgebiete“...
REWIS RS 2018, 12894
22. September 2023 1. Senat
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis, Fehlende Darlegung der Antragsbefugnis
...§ 3 Abs. 2 Satz 1 und § 13b BauGB) bzw. eine Vorabfestlegung der Antragsgegnerin für die Abwägung geltend gemacht, ohne aufzuzeigen, dass der Antragsteller in eigenen Rechten verletzt sein könnte. Sow...
REWIS RS 2023, 6308
11. Dezember 2018
...220; (Abschnitt 3.1.2 Ziffer 08), „Vorranggebiet ruhige Erholung in Natur und Landschaft“ (Abschnitt 3.2.3 Ziffer 06/07) und „Vorranggebiet Trinkwassergewinnung“...
REWIS RS 2018, 651
9. August 2017
...220;, die Bäckerei „L.“, das Kiosk „Am W.“, die „Gaststätte K. Treff“ und die Café Lounge „P. XR...
REWIS RS 2017, 6772
11. Dezember 2014
...220; hat. Der § 3 Abs. 2 BauGB spricht von „Stellungnahmen“, die - bei fristgemäßem Eingang - zu prüfen sind. Der Begriff „Stellungnah...
REWIS RS 2014, 410
10. Juli 2013
...220; heißt es dort, die innere Erschließung erfolge über die vorhandenen Straßen „An der B Mühle“ und „Im Bruch“. B...
REWIS RS 2013, 4289
8. Mai 2018
...BauGB keine Anwendung. Das „Hineinpressen“ einer vorhandenen Bebauung in ein Baugebiet der in den §§ 2 bis 11 BauNVO bezeichneten Art mit der Folge der schematisc...
REWIS RS 2018, 9530
29. Mai 2018
...BauGB vergleichbare Anforderungen seien an die Bekanntmachung von Schritten i.R.d. vorbereitenden Untersuchung nach § 141 BauGB nicht zu stellen, zumal von dieser gem. § 141 Abs. 2 B...
REWIS RS 2018, 8569
26. April 2016
Genehmigung für die Begründung von Wohnungseigentum in Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion
...§ 154 Abs. 3, § 162 Abs. 3 VwGO). Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht auf § 167 VwGO i. V. m. §§ 708 ff. Zivilprozessordnung (ZPO). Rechtsmittelbelehrung: Nach §§ 124 und 124...
REWIS RS 2016, 12315
16. Mai 2023 4. Senat
800 qm-Schwelle zur Großflächigkeit von Einzelhandelsbetrieben
...§ 34 BauGB Nr. 220 Rn. 10 sowie Beschlüsse vom 16. Juli 2019 - 4 B 9.19 - Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 39 Rn. 6 und vom 14. Oktober 2019 - 4 B 27.19 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 225 Rn. 11). Di...
REWIS RS 2023, 5056
5. März 2018
...220;, „Zukünftige Erschließung“, „Repoweringkonzept“, „Bürgerbeteiligung“, „Aussagen zur militä...
REWIS RS 2018, 12897
11. Mai 2018
...220;, nämlich des Ausschlusses von „harten“ und „weichen“ Tabuflächen sowie einer anschließenden Abwägung unter den verblieb...
REWIS RS 2018, 9294
31. August 2016
Ermittlung des Geschäftswertes bei Bauerwartungsland
...§ 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2, § 4a Abs. 2 BauGB) bereits fortgeschritten. Die betroffenen und für Zwecke 13a) der Bebauung zugeschnittenen Flächen grenzen an bereits bebaute Grundstücke an, die Erschließung...
REWIS RS 2016, 6071
29. Juni 2021 4. Senat
Unzulässige Bebauungsplanung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
...§ 2 Abs. 4 BauGB) noch einen Umweltbericht (§ 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB) erstellt hat. Der Fehler ist nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB beachtlich (BVerwG, Urteile vom 4. November 2015 - 4 CN 9.14 - BV...
REWIS RS 2021, 4543
19. November 2018
...BauGB mit “Baumaßnahmen“ betitelt ist, ergibt sich aus dem in § 148 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und § 148 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB und (u. a.) in Nr. 5.3.3 Abs....
REWIS RS 2018, 1573
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.