14. April 2010 1. Senat 1. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Zum Verhältnis von Denkmalschutz zur Eigentumsgarantie - hier: Erwerb eines Gebäudes als Teil eines …
...§ 134 BGB oder § 138 BGB nichtig wäre. Vielmehr sei damit eine Grundstückssituation entstanden, die für Denkmalensembles häufig anzutreffen sei, dass nämlich in einer Denkmalzone verschied...
REWIS RS 2010, 7684
10. November 1998
Ausschluß von in ehelicher Gemeinschaft lebenden Eltern vom Abzug der Kinderbetreuungskosten wegen Erwerbstätigkeit als außergewöhnliche …
...BGBl I S. 977) sowie § 33c und § 32 Abs. 7 EStG i.d.F. der Bekanntmachung vom 15. April 1986 (BGBl I S. 441) ...
REWIS RS 1998, 38BVerfGE 99, 216-246REWIS RS 1998, 38
23. Mai 2018
Pflicht zur Hofabgabe in der Alterssicherung der Landwirte nach § 11 Abs. 1 Nr. 3 …
...BGBl I S. 2140>). Der Beitrag ist im Jahr 2017 auf monatlich 241 Euro beziehungsweise auf 216 Euro gestiegen (Bekanntmachung der Beiträge und Beitragszuschüsse in der Alterssi...
REWIS RS 2018, 8783BVerfGE 149, 86-126REWIS RS 2018, 8783