17. August 2011 XII. Zivilsenat
...BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1 a) Alkoholismus ist für sich gesehen keine psychische Krankheit bzw. geistige oder seelischeBehinderung im Sinne von §1906 Abs.1 Nr. 1 BGB; ebenso wenig vermag die bloße Rückfa...
REWIS RS 2011, 3979
9. Januar 2019 12. Zivilsenat
Unterbringungssache: Voraussetzung einer geschlossenen Unterbringung bei psychischer Krankheit
...§ 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB sind nicht ausreichend festgestellt.11 a) Gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verb...
MDR 2019, 229-230REWIS RS 2019, 11741
8. April 2020 12. Zivilsenat
Freiheitsentziehende Unterbringung: Nachweis der Kenntnisnahme des Gutachtens durch den Beteiligten
...§ 1906 Abs. 1 BGB.12 a) Das Landgericht hat seine Entscheidung in der Sache wie folgt begründet: Die Voraussetzungen des § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB lägen vor. Die Unterbringung sei zum Woh...
MDR 2020, 748-749REWIS RS 2020, 672
3. Februar 2016 12. Zivilsenat
Unterbringungssache: Voraussetzung der Unterbringung des alkoholkranken Betreuten durch den Betreuer; fehlende Therapiemöglichkeit
...§ 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB rechtfertigen würden.11 Von einer weiteren Begründung der Entscheidung wird gemäß § 74 Abs. 7 FamFG abgesehen, weil sie nicht geeignet wäre, zur Klärung von Rech...
REWIS RS 2016, 16702
3. Februar 2016 XII. Zivilsenat
...§1906 Abs.1 Nr.2 BGB rechtferti-gen würden.910-7-Von einer weiteren Begründung der Entscheidung wird gemäß §74 Abs.7 FamFG abgesehen, weil sie nicht geeignet wäre, zur Klärung von Rechtsfragen grundsä...
REWIS RS 2016, 16754
23. Januar 2008 XII. Zivilsenat
...§ 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB nicht vereinbar und wird vom Zweck dieser Vorschrift auch nicht gedeckt. Sie erklärt sich aus dem Bemühen, den Anwendungsbereich des § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB auszuweiten, um auf...
REWIS RS 2008, 5982
24. Mai 2017 XII. Zivilsenat
...BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1a)Wird ein Betroffener, der sich allein mit seinem Rollstuhl fortbewegen kann, in einer Wohneinrichtung untergebracht, deren Außentür verschlossen wird, damit der Betroffene den...
REWIS RS 2017, 10409
14. Dezember 2011 XII. Zivilsenat
...§1906 Abs.1Nr.1 und 2 BGB nicht hinreichend festgestellt sind. aa) Eine Unterbringung ist nach§1906 Abs.1Nr.1 BGBnur zulässig, solange sie zum Wohl des Betreuten erforderlich ist, weil auf Grund einer...
REWIS RS 2011, 393
20. Juli 2022 12. Zivilsenat
Unterbringung des Betreuten: Voraussetzungen der Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung wegen Selbstgefährdung
...§ 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB verkannt.7 a) Gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, nur zulässig, sol...
REWIS RS 2022, 3931MDR 2022, 1220REWIS RS 2022, 3931
17. August 2011 12. Zivilsenat
Zivilrechtliche Unterbringung eines Betreuten: Alkoholismus und psychische Erkrankung; Freiheitsanspruch und freie Willensbildung
...§ 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB; ebenso wenig vermag die bloße Rückfallgefahr eine Anordnung der zivilrechtlichen Unterbringung zu rechtfertigen. Etwas anderes gilt, wenn der Alkoholismus entweder im ursächli...
RECHTSGESCHICHTEALKOHOLRECHTSPHILOSOPHIEBERATUNGSHILFE
REWIS RS 2011, 3922
25. März 2015 XII. Zivilsenat
...BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1Zuden Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen (im Anschluss an Se-natsbeschluss vom 17.August 201...
REWIS RS 2015, 13419
21. September 2011 XII. Zivilsenat
...§ 26; BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1; GG Art. 103Eine Unterbringung nach §1906 Abs.1 Nr.1 BGB ist unzulässig,wenn durch sie lediglich die regelmäßige Einnahme verordneter Medikamente sichergestellt werden so...
REWIS RS 2011, 3147
18. Oktober 2017 XII. Zivilsenat
...BGB § 1906 Abs. 3 und 3a aF; FamFG § 62 Abs. 3; JVollzGB BW II § 61 Abs. 1a)Mit der Einführung von §62 Abs.3 FamFG ist der Verfahrenspfleger des Betreuten auch in einem bereits vor der Gesetzesänderun...
REWIS RS 2017, 3710
24. Mai 2017 12. Zivilsenat
Betreuung: Freiheitsentziehung durch Unterbringung eines auf einen Rollstuhl angewiesenen Betroffenen in einer Wohneinrichtung; Verschluss der …
...§ 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB setzt keine akute, unmittelbar bevorstehende Gefahr für den Betreuten voraus. Notwendig ist eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib und Leben des Betreuten. Dies setzt obj...
REWIS RS 2017, 10402
23. Juni 2010 XII. Zivilsenat
...BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1, 2 Zu den Anforderungen an eine zulässige Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BGB (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 1. Februar 2006 - XII ZB 236/05 - FamRZ 2006, 6...
REWIS RS 2010, 5526
18. Mai 2011 XII. Zivilsenat
...§§ 29, 30, 329 Abs. 2 Satz 2; BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1 Die Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB setzt eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib oder Leben des B...
REWIS RS 2011, 6531
9. Juni 2021 12. Zivilsenat
Unterbringungssache: Gegenstand des Beschwerdeverfahrens; zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Unterbringung als unterschiedliche Verfahrensgegenstände
...§ 1906 BGB und der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nach den Landesgesetzen - hier nach §§ 10 ff. PsychKG NRW - handelt es sich um unterschiedliche Verfahrensgegenstände. Wenn das Landgericht die ...
MDR 2021, 1549-1550REWIS RS 2021, 5154
13. April 2016 XII. Zivilsenat
...§1906 Abs.1 Nr.1 und 2 BGB nicht hinreichend festgestellt sind.a) Gemäß §1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, nur z...
REWIS RS 2016, 13089
5. März 2014 XII. Zivilsenat
...§1906 Abs.1 Nr.1 BGBsind nicht festgestellt. a) Die Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung nach §1906 Abs.1 Nr.1 BGB setzt eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib oder Leben des Betreuten ...
REWIS RS 2014, 7391
25. März 2015 12. Zivilsenat
Zivilrechtliche Unterbringung eines alkoholkranken Betreuten zum Schutz vor Selbstgefährdung
...§ 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, nur zulässig, so lange sie zum Wohl des Betreuten erforderlich ist, weil auf...
REWIS RS 2015, 13424
10. Juni 2020 12. Zivilsenat
Voraussetzungen für eine länger andauernde Unterbringung; Begründungstiefe der gerichtlichen Entscheidung zur Selbstgefährdung
...§ 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB erfolgende (weitere) zivilrechtliche Unterbringung eine - nach wie vor bestehende - ernstliche und konkrete Gefahr für Leib oder Leben des Betroffenen voraus (im Anschluss an S...
MDR 2020, 1251-1252REWIS RS 2020, 1076
21. September 2011 12. Zivilsenat
Betreuung: Geschlossene Unterbringung des psychisch kranken Betroffenen zur Sicherung der regelmäßigen Einnahme verordneter Medikamente
...§ 1906 Rn. 91).11 Die Genehmigung einer Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB muss zudem erforderlich sein (vgl. Senatsbeschluss vom 23. Januar 2008 XII ZB 185/07 - FamRZ 2008, 86...
REWIS RS 2011, 3173
18. Mai 2011 12. Zivilsenat
Betreuung: Materielle Voraussetzungen für die geschlossene Unterbringung des Betroffenen
...BGB 2. Aufl. § 1906 Rn. 9). Die Genehmigung einer Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB muss zudem erforderlich sein (vgl. Senatsbeschluss vom 23. Januar 2008 - XII ZB 185/07 - FamRZ 2008, 866 Rn...
REWIS RS 2011, 6555
30. März 2022 12. Zivilsenat
Unterbringungssache: Anordnung oder Genehmigung einer Unterbringung für länger als ein Jahr
...§ 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB bejaht hat.9 aa) Gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist eine Unterbringung des Betreuten durch den Betreuer, die mit Freiheitsentziehung verbunden ist, nur zulässig, ...
REWIS RS 2022, 434MDR 2022, 840REWIS RS 2022, 434
23. Juni 2010 12. Zivilsenat
Betreuung: Anforderungen an eine zulässige Unterbringung
...§ 1906 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BGB (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 1. Februar 2006, XII ZB 236/05, FamRZ 2006, 615, 616 und vom 13. Januar 2010, XII ZB 248/09, FamRZ 2010, 365 Tz. 14) . Die Rechtsbe...
REWIS RS 2010, 5582