20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10791
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10798
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10858
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10825
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10817
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10810
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10867
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10862
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10836
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10803
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist.Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den dafü...
REWIS RS 2015, 10804
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10837
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10855
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10841
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10877
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10821
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist.Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den dafü...
REWIS RS 2015, 10874
20. Mai 2015 VIII. Zivilsenat
...§ 433 Abs. 2 BGB) geworden ist. Zustande gekommen istder Vertrag dabei gemäß §2Abs. 2 Satz 2 AVBWasserV zu den für gleichartige Versorgungsverhältnisse geltenden Preisen desKlägers, wie sie in den daf...
REWIS RS 2015, 10813
19. November 2015 1. Zivilsenat
Wettbewerbsverstoß: Nachahmung einer literarischen Figur durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart; Schutz …
...§§ 3, 4 Nr. 9, § 9 UWG sowie aus §§ 823, 826 BGB hat er die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 52/12, GRUR 2014, 258 = WRP 2014, 178 - Pippi-Langstrumpf-Kos...
URHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)UNLAUTERER WETTBEWERBWERBUNGGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZLIZENZENWETTBEWERBSRECHT
REWIS RS 2015, 2087
25. Oktober 2012 7. Zivilsenat
Handelsvertretervertrag: Vereinbarung eines Wettbewerbsverbots nach Vertragsbeendigung und Wirksamkeitsprüfung
...§ 90a Rn. 6; Keßler in NK/HGB, § 90a Rn. 20; Busche in Oetker, HGB, 2. Aufl., § 90a Rn. 45; Löwisch in Ebenroth u.a., HGB, 2. Aufl., § 90a Rn. 19; Genzow in Ensthaler, HGB, 7. Aufl., § 90a Rn. 20; a.A...
REWIS RS 2012, 1952
22. Dezember 2015 VI. Zivilsenat
...§823 Abs.2 BGB i.V.m. §32 KWG seien nicht gegeben.56-6-DemKlägerständen gegen die Beklagten zu3 und 4 auch keine Scha-densersatzansprüche aus §823 Abs.2 BGB i.V.m. §264a StGB zu. Der Emis-sionsprospek...
REWIS RS 2015, 188
22. Dezember 2015 VI. Zivilsenat
...§823 Abs.2 BGB i.V.m. §32 KWG seien nicht gegeben.DerKlägerinständen gegen die Beklagten zu3 und 4 auch keine Scha-densersatzansprüche aus §823 Abs.2 BGB i.V.m. §264a StGB zu. Der Emis-sionsprospekt s...
REWIS RS 2015, 156
22. Dezember 2015 VI. Zivilsenat
...§823 Abs.2 BGB i.V.m. §32 KWG seien nicht gegeben.DerKlägerinständen gegen die Beklagten zu3 und 4 auch keine Scha-densersatzansprüche aus §823 Abs.2 BGB i.V.m. §264a StGB zu. Der Emis-sionsprospekt s...
REWIS RS 2015, 169
22. Dezember 2015 6. Zivilsenat
...§ 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 32 KWG seien nicht gegeben.7 Dem Kläger ständen gegen die Beklagten zu 3 und 4 auch keine Schadensersatzansprüche aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 264a StGB zu. D...
REWIS RS 2015, 174
11. Juni 2015 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung im Internet: Umfang der Aufsichtspflicht von Eltern eines minderjährigen Kindes hinsichtlich des Verbots der …
...§ 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG aF sowie auf Erstattung von Abmahnkosten unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677, 683 Satz 1, § 670 BGB) in der vom Berufungsgericht angenommenen Höhe...
NJW 2016, 950REWIS RS 2015, 9954