6. Dezember 2017
...§ 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthafte Berufung der Klägerin ist gemäß §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG in Verbindung mit §§ 519, 520 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. Sie erweist si...
REWIS RS 2017, 1189
25. Oktober 2017
...§ 64 Abs. 1 und 2 ArbGG statthafte Berufung der Klägerin ist gemäß §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG in Verbindung mit §§ 519, 520 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. Sie erweist si...
REWIS RS 2017, 3320
4. Dezember 2017
...§§ 97, 91, 92 ZPO. 150 Für eine Zulassung der Revision war nach Maßgabe der gesetzlichen Kriterien des § 72 ArbGG keine Veranlassung gegeben.
REWIS RS 2017, 1352
23. Oktober 2017
...§§ 64 Abs. 1, 2 ArbGG statthaft. Die Berufung ist auch gem. §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG in Verbindung mit §§ 518, 519 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. II. 30 Das Recht...
REWIS RS 2017, 3519
9. Oktober 2017
...§§ 64 Abs. 1, 2 ArbGG statthaft. Die Berufung ist auch gem. §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG in Verbindung mit §§ 518, 519 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. II. 42 Das Recht...
REWIS RS 2017, 4319
16. Februar 2018
...§ 823 Abs. 1 BGB, aus § 826 BGB oder aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 186 StGB gegenüber dem Insolvenzschuldner zu begründen. Die in ihnen enthaltenen Tatsachenbehauptungen sind nicht unwahr. Unbeschadet...
REWIS RS 2018, 13847
11. Juli 2017
...ArbGG i. V. m. § 520 ZPO). II. 33 Im Ergebnis hat die Berufung jedoch keinen Erfolg. Das Arbeitsgericht hat der Kündigungsschutzklage zu Recht stattgegeben. Das Arbeitsverh&...
REWIS RS 2017, 8293
10. Juli 2017
...ArbGG statthaft. Die Berufung ist auch gem. §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG in Verbindung mit §§ 518, 519 ZPO form- und fristgerecht eingelegt und begründet ...
REWIS RS 2017, 8340
16. Februar 2018
...§ 823 Abs. 1 BGB, aus § 826 BGB oder aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 186 StGB zu begründen. Die in ihnen enthaltenen Tatsachenbehauptungen sind nicht unwahr. Unbeschadet dessen ist - unterstellt, die B....
REWIS RS 2018, 13850