2. Juli 2019
Soziales Entschädigungsrecht: Zur Anerkennung eines Impfschadens mit der Begründung einer Quecksilbervergiftung
...§ 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG anerkannt werden, wobei die Zustimmung allgemein erteilt werden kann, § 61 Satz 2, 3 IfSG. 38Der Impfschaden wird in § 2 Nr. 11 IfSG definiert als die gesundheitliche und wirts...
REWIS RS 2019, 5866
14. Mai 2019
Zur Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz nach der Gabe eines Mehrfachimpfstoffes
...§ 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG anerkannt werden, wobei die Zustimmung allgemein erteilt werden kann, § 61 Satz 2, 3 IfSG. 39Der Impfschaden wird in § 2 Nr. 11 IfSG definiert als die gesundheitliche und wirts...
REWIS RS 2019, 7291
11. Juli 2017
Fehlender Nachweis der Kausalität für Impfschaden bei Sechsfachimpfung
...§ 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG anerkannt werden, wobei die Zustimmung allgemein erteilt werden kann (vgl. § 61 Sätze 2 und 3 IfSG). 30Der Impfschaden wird in § 2 Nr. 11 IfSG definiert als die gesundheitliche...
REWIS RS 2017, 8217
18. Mai 2017
Kein Anspruch auf Impfschadensversorgung wegen nicht nachgewiesener Impfkomplikation
...§ 60 Abs. 1 S. 1 IfSG anerkannt werden, wobei die Zustimmung allgemein erteilt werden kann (vgl. § 61 S. 2 und 3 IfSG). Der Impfschaden wird in § 2 Nr. 11 IfSG definiert als die gesundheitliche und wi...
REWIS RS 2017, 10649
26. März 2019
Soziales Entschädigungsrecht: Anspruch auf Versorgung nach dem Impfschadensrecht - Impfung gegen Hepatitis A mit dem …
...§ 61 Satz 1 IfSG). Wahrscheinlichkeit ist anzunehmen, wenn mehr Umstände für als gegen die Kausalität sprechen. Die bloße Möglichkeit reicht nicht aus (s BSGE 60, 58 = SozR 3850 § 51 Nr. 9; Rohr/Sträß...
REWIS RS 2019, 8860
25. Juli 2017
Nachweis des Primärschadens im Vollbeweis
...§ 61 Satz 1 IfSG). Wahrscheinlichkeit ist anzunehmen, wenn mehr Umstände für als gegen die Kausalität sprechen. Die bloße Möglichkeit reicht nicht aus (s BSGE 60, 58 = SozR 3850 § 51 Nr. 9; Rohr/Sträß...
REWIS RS 2017, 7417
2. Juli 2019
Soziales Entschädigungsrecht: Erfordernis des Vollbeweises bei Geltendmachung eines Impfschadens eines taubstummen Kindes nach Pockenschutzimpfungen bei …
...IfSG (seit dem 01.01.2001) (längst) in Kraft war (vgl. BSG, Urteil vom 20.07.2005 - B 9a/9 VJ 2/04 R). 61Nach § 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG erhält, wer durch eine Schutzimpfung oder durch eine andere Maßnah...
REWIS RS 2019, 5859
15. Dezember 2015
Zum Ursachenzusammenhang zwischen einer Impfung mit Hexavac und einem Dravet Sydrom und der Impfung als …
...§ 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG anerkannt werden, wobei die Zustimmung allgemein erteilt werden kann (vgl. § 61 Sätze 2 und 3 IfSG). 55Der Impfschaden wird in § 2 Nr. 11 IfSG definiert als die gesundheitliche...
REWIS RS 2015, 619
7. September 2018
Sozialgerichtsverfahren: Zu der Frage der Ermessensausübung hinsichtlich einer Entscheidung durch Beschluss gemäß § 153 Abs. …
...§ 51 Abs. 1 BSeuchG bzw. § 60 IfSG. Es fehlt an einer unüblichen Impfreaktion (Primärschädigung). 1. Entscheidung durch Beschluss gemäß § 153 Abs. 4 SGG 34Der Senat kann durch Beschluss gemäß § 153 Ab...
REWIS RS 2018, 4019
18. September 2019
Krankenversicherung: Krankenhausvergütung einer Komplexbehandlung multiresistenter Erreger
...§ 23 Abs. 5 IfSG, § 3 MedHygV). Die Einhaltung des Standes der medizinischen Wissenschaft wird vermutet, wenn die Empfehlungen der Kommission beachtet worden sind (§ 23 Abs. 3 S.2 IfSG, § 2 MedHygV). ...
REWIS RS 2019, 3450
11. Juli 2018
Gerichtlicher Sachverständiger, Impfschäden
...§ 61 Satz 1 IfSG ein gegenüber dem Vollbeweis abgeschwächter Beweismaßstab - nämlich der der Wahrscheinlichkeit im Sinne der Theorie der wesentlichen Bedingung (vgl. auch § 1 Abs. 3 BVG; siehe auch BS...
REWIS RS 2018, 6154
6. Dezember 2018
Nachweis des Primärschadens im Vollbeweis erforderlich
...§ 61 Satz 1 IfSG oder der Kannversorgung im Sinne des § 61 Satz 2 IfSG - kausal auszulösen. Bei diesem Zweifel stützt sich der Senat darauf, dass - nach den Ausführungen des Sachverständigen Prof. Dr....
REWIS RS 2018, 750
28. November 2018
Entziehung der vertragsärztlichen Zulassung wegen gröblicher Verletzung kassenärztlicher Pflichten
...§ 4 Abs. 1 der Katarakt-Vereinbarung a.F. iVm. § 4 Abs. 5 der „Vereinbarung von Qualitätssicherungsmaßnahmen beim ambulanten Operieren“ gemäß § 14 des Vertrages nach § 115b Abs. 1 Sozialgesetzbuch - G...
REWIS RS 2018, 1126